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Hans-Peter Uhl
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Frage von Alexander B. •

Frage an Hans-Peter Uhl von Alexander B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Desweiteren bin ich der Meinung das Carthago zerstört werden muß...

So und nicht anders muß ich Ihre Äußerungen betreffs der VDS auf dem Hintergrund der Attentate von Norwegen deuten. Meines Wissens existiert in Norwegen, die VDS, in der EU-Richtlinien konformen Umsetzung, seit Beginn dieses Jahres. Dennoch war es offensichtlich - trotz weiterer "Indizien" - nicht möglich, diesen Irren zu stoppen.

Auf dem Rücken der Opfer dieses unsäglichen Verbrechens solche Forderungen zu propagieren ohne gleichzeitig BELEGBARE Argumente anzuführen wie sie im Kontext zum Attentat stehen ist moralisch völlig unvertretbar. Daher hätte ich gern von Ihnen folgendes gewußt:

1) Inwieweit würde eine VDS (wie sie in Norwegen ja besteht) ein solches Attentat in Deutschland verhindern können, wohlbemerkt das eines entschlossenen Einzeltäters, ohne die Beteiligung der (Geheim)dienste wie die in Deutschland "aufgeflogenen" Terrorgruppen, die sich mehr durch technische Inkompetenz als durch wirklichen Terrorismus auszeichneten?

2) Sie werden mit den Worten zitiert das "ALLE Experten sich darin einig wären, von der Frau Justizministerin abgesehen". Welche Experten sind dies, und welche davon gehören NICHT dem Unionsdunstkreis oder den Polizeigewerkschaften an - können also ansatzweise als frei von Interessenkonflikten und damit objektiv bezeichnet werden?

3) Wie stehen sie zu der von Hr. Witthaut im Zuge der Attentate geforderten "Auffälligendatei". Was würde diese Datei, abgesehen von einer weiteren Zerstörung der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit, beitragen um solche Taten wie in Norwegen zu verhindern?

Wenn Sie auf diese Fragen antworten bitte ich höflich darum von den üblichen Pauschalbehauptungen ohne Belegcharakter abzusehen wie "die Strafverfolgung muß auf Augenhöhe mit den Kriminellen agieren". Diese leeren Sprachhülsen sind zur Genüge veröffentlicht und tragen zu einer sachlichen Beleuchtung Freiheit vs Sicherheit nicht bei.

Auf ihre Antworten gespannt

A.Bach

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Bach,

es wäre kulturell schon sehr förderlich, wenn Sie die Zeit für eine Anredezeile erübrigen könnten.

Zur nämlichen Sache habe ich hier auf ´abgeordnetenwatch´ inzwischen ausführlich Stellung genommen.

Was die Experten angeht: Vielleicht genügen ja die Mitglieder des Deutschen Richterbunds Ihren Ansprüchen:

http://www.drb.de/cms/index.php?id=691

Ferner empfehle ich Ihnen, sich diese Artikel besorgen:

http://www.faz.net/IN/INtemplates/faznet/default.asp?tpl=common/zwischenseite.asp&dox={0D202D9A-CB5C-3FFD-01F3-73EB083D1C18}&rub={CEB3712D-41B6-4C30-94E3-1BDC1446D18E}

http://www.faz.net/IN/INtemplates/faznet/default.asp?tpl=common/zwischenseite.asp&dox={D47D1214-60FF-0D06-5A1D-079929A7BEC4}&rub={D5CB2DA4-81C0-4D05-AA47-1FA88471AEF0}

Inwiefern diese Experten von "Interessenkonflikten" gehandicapt sein sollen, erschließt sich mir nicht.

Mit freundlichen Grüßen
Uhl