Frage an Hans-Peter Uhl von Manuela K. bezüglich Recht
Sehr geehrter Hr. Dr. Uhl,
In Ihrer Rede über antisemitische Tendenzen bei der Partei die Linke im Bundestag am 25. Mai 2011 behaupten Sie, dass Kritik an Israel häufig judenfeindlich sei und eine antisemitische Ideologie als Muster hat. Dies ist eine sehr unkonkrete, aber schwere Beschuldigung, die unbedingt konkretisiert werden sollte.
Sie behaupten weiterhin, dass Israel eine Sonderrolle als Sündenbock hätte. Woran machen Sie das fest?
Darüberhinaus behaupten Sie, dass es der Verdienst einer neuen Studie von Politologen sei, dass diese Vorkommnisse bei der Linkspartei analysiert zu haben. Um welche Studie und um welche Politologen handelt es sich dabei?
Wenn man schon eine solche Debatte anberaumt, sollte man sehr genau über das Thema Bescheid wissen, sonst kommt der Verdacht auf, dass es sich nicht um die Sache an sich handelt, sondern nur darum die Partei die Linke und Kritiker der israelischen Kolonisierungspolitik zu verdächtigen und in die Nähe des Antisemitismus zu rücken.
In Erwartung Ihrer Antwort/en,
Manuela Kunkel
Sehr geehrte Frau Kunkel,
ich habe in meiner Rede deutlich gemacht, dass Kritik an der Politik des Staates Israel selbstverständlich nicht aus Prinzip problematisch oder illegitim ist. Es kommt jedoch darauf an, dass solche Kritik präzise und verhältnismäßig formuliert wird.
Dies war bislang bei diversen Aktivisten der Linkspartei nicht der Fall, die speziell die Kritik an Israel als ihr Dauer- und Lieblingsthema vor sich hertragen und dabei mit rhetorischen Mitteln operieren, die sich in einer Grauzone zu antisemitischen Denkmustern bewegen.
Näheres erfahren Sie in der von Ihnen verlangten Studie: http://www.fr-online.de/blob/view/-/8467798/data/5567673/-/Studie+Antisemitismus+in+der+Linkspartei.pdf
Dazu auch ein Presseartikel: http://www.welt.de/politik/deutschland/article13384869/Warum-die-Linkspartei-ein-Problem-mit-Israel-hat.html
Mit freundlichen Grüßen
Uhl
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