Frage an Hans-Peter Uhl von Melanie S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Hr. Dr. Uhl,
Wie stehen Sie grundsätzlich zum Thema Volksentscheide auf Bundesebene? Und inwieweit ist Ihre persönliche Einstellung deckungsgleich mit Ihrer "Parteilinie"?
Mir ist durchaus klar, dass Volksentscheide kein Allheilmittel für die Demokratie sind und ja im konkreten Fall auch zu Problemen führen können. (Z.B. Minarette in der Schweiz)
Aber würde es in einer gefestigten Demokratie wie der unseren, aber mit sinkender Wahlbeteiligung und einer gewissen Politikverdrossenheit nicht dazu beitragen, dass sich die Bürger wieder etwas mehr für Demokratie und Politik interessieren und begeistern können?
In diesem Zusammenhang möchte ich Herrn Eifler zitieren: "Das Vertrauen ins Volk ist einer der Eckpfeiler der Demokratie", sagt Michael Efler, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie.
In Meinungsumfragen äußern konstant zwischen 70 und 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, dass sie bei wichtigen Zukunftsfragen mitbestimmen wollen.
Wenn Sie grundsätzlich dagegen sind, hätte ich sehr gerne ein ausführliche Begründung von Ihnen für Ihre Haltung.
Wenn Sie grundsätzlich dafür sind, wann starten Sie eine entsprechende Gesetzesinitiative?"
Mit freundlichen Grüßen
Melanie Stegemann
Sehr geehrte Frau Stegemann,
es steht auf der Welt schon so viel geschrieben, dass wir nach Möglichkeit Buchstaben sparen sollten. Ich verweise zum Thema "direkte Demokratie" daher auf eine bereits verfügbare Erklärung von mir: http://www.uhl-csu.de/dialog/veroeffentlichungen?entryid=23&template=detail
Ferner verweise ich auf folgende bedenkenswerte Erklärung des Bundestagspräsidenten: http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/Plebiszite-Bundestag;art141,2978374
Mit freundlichen Grüßen
Uhl
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