Frage an Hans-Peter Friedrich von Ingrid K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Friedrich.
Noch immer warte ich auf die Beantwortung der inzwischen zahlreichen Fragen zum Thema Genmais. Für mich ist Ihr Abstimmungsverhalten nicht nachvollziehbar; daher von mir nochmals die Frage: Wie stehen sie zum Anbau von Genmais für Deutschland?
Herzlichen Dank für Ihre baldige Antwort,
Ingrid Kessler
Sehr geehrte Frau Kessler,
für Ihre Nachfrage zum Thema „Genmais“ danke ich Ihnen.
Mehrfach habe ich öffentlich klargestellt, dass ich keine Notwendigkeit für den Anbau von Genmais in Deutschland sehe.
Zu meinem Abstimmungsverhalten: Deutschland hat sich auf europäischer Ebene enthalten. Das kam so zustande: das Landwirtschaftsministerium ist gegen die Zulassung des Anbaus, das Forschungsministerium jedoch dafür. Nach der Geschäftsordnung der Bundesregierung muss die Bundesregierung sich in so einem Fall enthalten. Es hätte aber auch keine Entscheidungsänderung auf europäischer Ebene gegeben, wenn Deutschland dagegen gestimmt hätte.
Im Bundestag hat es eine Abstimmung zu einem Antrag der Grünen gegeben („Keine Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 für den Anbau in der EU“, BT-Drs. 18/180). Ich habe selbstverständlich gegen den Antrag der Grünen gestimmt. Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich sicherlich keinem Oppositionsantrag zustimmen werde. Meine Haltung habe ich hinlänglich klar gemacht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB
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