Frage an Hans-Peter Friedrich von Wolfgang S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Dr. Friedrich,
welchen Zweck hat Ihrer Ansicht nach das Urheberrecht? Welche Dauer wäre Ihrer Ansicht nach ideal?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Schwarz,
haben Sie vielen Dank für die Anfrage zum Urheberrecht. Es bezweckt den Schutz geistigen Eigentums. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist das Urheberrecht als Nutzungsrecht "Eigentum" im Sinne des Art. 14 Abs. 1 des Grundgesetzes. Art. 14 Abs. 1 gebietet die grundsätzliche Zuordnung des wirtschaftlichen Wertes eines geschützten Werkes an den Urheber. Damit ist aber nicht jede nur denkbare Verwertungsmöglichkeit verfassungsrechtlich gesichert. Es ist Sache des Gesetzgebers, im Rahmen der inhaltlichen Ausprägung des Urheberrechts sachgerechte Maßstäbe festzulegen, die eine der Natur und sozialen Bedeutung des Urheberrechts entsprechende Nutzung und angemessene Verwertung sicherstellen (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 ), vgl. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 7.7.1971, BVerfGE 31, 229 f. Der Gesetzgeber hat von diesem Regelungsauftrag mit dem Urhebergesetz Gebrauch gemacht. Dort ist auch die Dauer des Urheberrechts geregelt. Nach § 64 des Urhebergesetzes erlischt das Urheberrecht siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Michael Karl
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