Frage an Hans-Peter Friedrich von Simone S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr. Friedrich,
nach den furchtbaren Anschlägen in Norwegen war das Thema "Terrorismus" wieder sehr präsent. Im August wurde die Verlängerung der Antiterrorgesetze beschlossen. Seitdem ist es aber wieder ruhiger um das Thema Terrorismus geworden.
Wie schätzen Sie die momentane Gefährdung der BRD durch den internationalen islamistischen Terrorismus ein?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Simone Stier
Sehr geehrte Frau Stier,
der islamistisch motivierte Anschlag gegen US-Soldaten am Flughafen Frankfurt am Main am 2. März 2011 verdeutlicht, dass die bisher bestehende Gefahr auch in Deutschland zur Realität geworden ist. Dabei zeigt sich der islamistische Terrorismus heute heterogener als früher. Er konzentriert sich nicht mehr auf den einen „al Qaida“ - Anführer. Der Tod Usama Bin Ladins bedeutet daher keinesfalls das Ende der islamistisch-terroristischen Bedrohung. Vielmehr zeigt sich die Szene vielfältig. Es geht den islamistischen Gruppierungen mittlerweile auch darum, durch gesellschaftliche und politische Einflussnahme Freiräume für die Scharia im Bundesgebiet zu schaffen.
Insbesondere die vermehrten Festnahmen im Bereich des islamistischen Spektrums zeigen, dass auch in Deutschland die Gefahr allgegenwärtig ist. Daher wird für Deutschland weiterhin von einer intensivierten Gefährdung durch den islamistischen Terrorismus ausgegangen.
Die von Ihnen angesprochene Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze war ein wichtiger Schritt, um der anhaltenden Gefährdung weiterhin erfolgreich entgegenwirken zu können.
Für Ihr gezeigtes Interesse an der Sicherheit Deutschlands bedanke ich mich recht herzlich und hoffe Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Peter Friedrich MdB
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