Frage an Hans-Peter Friedrich von Kai E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Herr Bundesinnenminister Dr. Friedrich,
ich werfe einfach mal die Frage auf, ob die ganze Disskusion um Pseudonyme nicht einfach nur ein Ausdruck von Unwissenheit, Mythen und Märchen ist?
Pseudomyme gab es lange vor dem Internet und sie wurde lange vorher von radikalen missbraucht. Der Unterschied liegt doch einzig darin, dass wie Jeff Jarvis (Amerikanicher Journalist) es ausdrückte: "... heute jeder seine eigene Gutenbergpresse besitzt"; Was seine Vor- und Nachteil hat. Grundsätzlich sich aber nichts geändert hat; IMHO.
Sie führen die Tradition von Schützenvereinen an. Wer sich mit dem Internet beschäftig oder es wie ich seit ca. 20 Jahren nutzt, weis das Pseudonyme ein Teil der "Tradition" des Intenet sind. Sie mag nicht so alt sein, als die der Schützenvereine, aber die Veränderungen, die das Internet gebracht hat sind doch weit aus größer, meiner bescheidenen Meinung nach. Ich verweise mal auf die Open-Source-Communitiy, die eine völlig neues "Geschäftsmodell" hervorgebracht hat und den Kampf mit Monopolisten aufgenomment hat, den sämliche Regierungen längst verlohren hatten.
De facto ist die vernetze Welt Anarchie. Grotesker Weise mischen dabei Regierungen ganz weit vorne mit. Beispiel: U.S.A. Daten Europäischer Unternehmen und Bürgern, die auf System in Europa lagern sind dennoch nicht vor dem Zugriff durch US-amerikanische Behörden geschützt, selbst wenn der Vertragspartenr ein Tochtergesellschaft mit Sitzt in Europa ist, ist dem so. Unsern Verbündeten kümmern hiesige Gesetze nicht im geringsten. Das nenne ich Anarchie! Welche Optionen habe ich als Bürger den überhaupt noch, wenn ich mein Recht auf informeller Selbstbestimmung waren will?
Leider gehen mir die Zeichen aus. Deshalb nur noch ein kurze Verweis auf nicht anonyme "Täter" im Internet. Ihr Stab wird Sie sicher gerne über das Vorgehen von PayPal im Bezug auf Kubanischen Waren in deutschen Internetshops informieren. IMHO ein Affront sondergleichen.
Hochachtungsvoll
Kai Edinger
Sehr geehrter Herr Edinger,
vielen Dank für Ihren Diskussionsbeitrag zu aktuellen Fragen der Netzpolitik. Insgesamt gilt es, das enorme positive Potential des Cyber-Raumes für jeden Einzelnen wie für unsere Gesellschaft als Ganzes zu nutzen. Dazu gehört es, vorhandene Risiken und Gefahren mit rechtsstaatlichen Mitteln einzudämmen und Rechtsverletzungen zu ahnden.
Zwar kann ich nachvollziehen, dass Sie die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung im Internet kritisch hinterfragen. Doch ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Selbstverständlich gelten die Gesetze sowohl Online wie Offline. Das schließt nicht aus, dass das Internet an einigen Stellen Fragen der Rechtsdurchsetzung aufwirft - insbesondere wenn es, wie häufig, um grenzüberschreitende Fragen geht. Sicherheit im globalen Cyber-Raum ist nur durch ein abgestimmtes Instrumentarium auf nationaler und internationaler Ebene zu erreichen. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern setzen wir uns auf verschiedenen internationalen Ebenen für entsprechende Abkommen ein. In vielen Fragen, auch bei dem Schutz vor strafrechtlich relevanten Inhalten, konnten wir bereits beachtliche Erfolge erzielen. Auch wenn bis zu einem weltweit durchsetzbaren Rechtsrahmen sicher noch ein Stück des Weges vor uns liegt, stehen wir hier bei weitem nicht mehr am Anfang. Ihren generellen Pessimismus teile ich deshalb nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Peter Friedrich MdB
Bundesinnenminister
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