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Hans-Peter Friedrich
CSU
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Frage von Christopher D. •

Frage an Hans-Peter Friedrich von Christopher D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Innenminister Dr. Friedrich,

ich habe kürzlich in den Massenmedien erfahren, dass Sie angeblich planen sollen, die Anonymität im Internet, speziell in sog. Blogs, aufzuheben. Ich frage mich, was damit erreicht werden soll.

Ich trauere wie Sie um die Opfer in Norwegen, wobei die Hintergründe der Tat absolut unglaubwürdig sind. Aber ich möchte hier nicht auf dieses Ereignis eingehen.

Ich frage Sie ganz offen: Wie weit soll das noch gehen mit dem gläsernen Bürger? Wie weit sollen unsere Bürgerrechte noch gedehnt werden, bis die Menschen endgültig genug haben? Und wie tragen ehrliche Namen so wie meiner in der Emailadresse, mehr zur öffentlichen Sicherheit bei?

Trotz der Tatsache, dass ich einer Ihrer ganz großen politischen Gegner bin,

verbleibe ich mit angemessenem Respekt und wünsche Ihnen viel Gesundheit

Christopher Dietrich

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Dietrich,

haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail.

Bundesinnenminister Dr. Friedrich hat mehrfach - u.a. auf dem Kirchentag in Dresden - betont, dass er keine gesetzliche Pflicht will, sich ständig und überall im Netz ausweisen zu müssen. Selbstverständlich muss weiterhin die Möglichkeit bestehen, Pseudonyme zu verwenden. Gerade für Internet-Angebote der Seelsorge und Beratungsstellen ist dies unverzichtbar.

Die Frage nach der Anonymität im Internet hat jedoch viele Facetten und lässt sich nicht mit einem klaren Ja oder Nein, Schwarz oder Weiß beantworten. Die jüngsten Äußerungen des Bundesinnenministers bezogen sich auf Blogs, in denen Menschen unter Pseudonymen radikale politische Ansichten verbreiten. Sie bilden Fassaden, hinter die niemand schauen soll. Sie entziehen sich damit der demokratischen Streitkultur. Das mag ihr gutes Recht sein, aber es ist letztlich feige. Dem Bundesinnenminister geht es darum, dass gerade diejenigen, die mit ihren politischen Radikalthesen am lautesten prahlen, sich nicht hinter einer Maske verstecken, sondern mit offenem Visier streiten. In einer Demokratie können und müssen wir uns das leisten.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Michael Karl

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