Frage an Hans-Peter Friedrich von Günter H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Heini,

vielen Dank für Ihre Anfrage über „abgeordnetenwatch“ zum Thema "Demokratie und Bürgerrechte", die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte:

Zur Frage 1:

Jeder Bürger hat vielfältige Möglichkeiten, dazu beizutragen, dass Werte wieder zu einem wichtigen Thema in der Gesellschaft werden. Entscheidend ist dabei, sich zunächst erst einmal wieder bewusst zu machen, warum bestimmte Entscheidungen im privaten Bereich, im beruflichen oder gesellschaftlichen Bereich oder gar in der Politik so und nicht anders getroffen werden. Beruht die Entscheidung auf einer bewussten Wertentscheidung, die ggf. von einem bestimmten Menschenbild ausgeht oder ist sie eher eine spontane Entscheidung, die in der Situation opportun erschien. Letztlich geht es immer um die Fragen: Wie will ich oder wie wollen wir leben und was ergeben sich daraus für Anforderungen und Maßstäbe für unsere Entscheidungen im privaten Bereich wie auch in Gesellschaft und Politik. Sich diese Fragen zu stellen und zu beantworten ist der erste Schritt und Beitrag dazu, Werte wieder zu einem wichtigen Thema zu machen. Diese Fragen können in gleicher Weise am Arbeitsplatz, im Verein, in den Kirchengemeinden, den politischen Parteien oder - was heute vielfach als wirkungsvoller Weg angesehen wird - im Internet zur Diskussion gestellt werden.

Zur Frage 2:

Die Politik hat die Möglichkeit , bei ihren Entscheidungen die Grundsätze und Wertvorstellungen, die ihre Politik leiten, stärker herauszustellen. Sie hat auch die Möglichkeit, vermehrt auf die Bedeutung von Werten und gemeinsamen Wertvorstellungen für den Zusammenhalt der Gesellschaft hinzuweisen und entsprechende Diskussionen in der Gesellschaft anzustoßen. Der Staat als solcher kann jedoch bestimmte Werte weder vorgeben noch einfordern. In einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft ist es Aufgabe der Gesellschaft und ihrer Bürger, Wertüberzeugungen herauszubilden, zu formulieren und über demokratische Wahlen sichtbar zu machen und politisch wirksam werden zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Hans-Peter Friedrich MdB