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SPD
• 07.04.2011

(...) Die GEZ teilt mir auf mein Schreiben hin folgendes mit: So sei eine Befreiung abhängig von einer Antragstellung; eine Befreiung könne zum Ersten des Monats, nachdem der Antrag vorliegt, bewilligt werden. Von der gesetzlichen Vorgabe, dass bei der Antragstellung auch bereits die erforderlichen Beerforderlichen Befreiungsvoraussetzungenden müssten, sei man als GEZ bereits im Jahre 2005 abgekommen. Die Erfahrung habe gezeigt, dass dies vielen Bürgerinnen und Bürgern bei Antragstellung nicht möglich sei. (...)

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SPD
• 07.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den Kosten der Kerner-Talkshow in Afghanistan. Genau wie Sie war auch ich erstaunt über die Tatsache, dass ein Großteil der zusätzlichen Kosten die durch die Produktion der Sendung in Afghanistan entstanden sind, durch das Verteidigungsministerium übernommen wurde. (...)

Frage von Dipl.-Ing. Wolf-M. W. • 15.05.2010
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SPD
• 18.05.2010

(...) Natürlich haben Sie Recht, dass die Entwicklung und Förderung von Elektroautos ohne regenerative Stromerzeugung nicht problemlösend ist - darum sollte ja auf beiden Seiten investiert werden. Die Strategie der neuen schwarz-gelben Bundesregierung, Elektroautos zu fördern, aber gleichzeitig die Förderung regenerativer Energien zu senken, ist da wenig hilfreich. (...)

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