Frage an Hans-Jürgen Rochnia von Paul H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Die FDP spricht sich für einen weiteren Erhalt der Asylbewerberheime im Land aus.

Wenngleich das Thema Zuwanderung nicht in die Entscheidungsgewalt des Landes fällt, möchte ich Ihnen mitteilen, was wir Liberalen darüber denken:

Es ist notwendig, gesetzliche Regelungen für die Steuerung und Lenkung des tatsächlich stattfindenden und des im eigenen Interesse Deutschlands notwendigen Zuzugs von ausländischen Menschen, die auf Dauer hier leben wollen, einzuführen. Durch Schaffung eines Gesetzes zur Steuerung der Zuwanderung werden Regeln für den Umfang, für die Voraussetzungen und die Art und Weise des Zuzugs sowie für die Integration von Ausländern begründet.

Dabei gilt der Grundsatz, dass der Zuwanderer nachweist, seinen Lebensunterhalt einschließlich ausreichenden Krankenversicherungsschutzes bestreiten zu können. Zuwanderung und Asylverfahren schließen einander aus. Zuwanderung und Möglichkeiten der Integration der Zugewanderten sollen möglichst ausgeglichen sein.

Wir erachten die Greencard als ein sinnvolles Instrument um unbesetzte Stellen auf dem Arbeitsmarkt zu schließen. Aufgrund der verfehlten Bildungspolitik mangelt es beispielsweise in der IT- oder Ingenieursbranche sehr stark an Fachkräften. Diesen Mangel gilt es so lange zu schließen, bis ausreichend qualifizierte Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmark gibt.

Mit freundlichen Grüßen,

Hans-Jürgen Rochnia