Frage an Hans-Jürgen Goßner von Dieter F. bezüglich Gesundheit
Wie kann die AFD im Landtagswahlkampf für den Erhalt der Helfenstein- Klinik werben und jetzt bei der Abstimmung für die Schließung derselben stimmen? Ich bin sehr enttäuscht von der AFD!
Sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne wie folgt beantworte:
Die AfD hat im Landtagswahlkampf grundsätzlich und im Falle der Helfenstein-Klinik im Speziellen dafür geworben, Kliniken zu erhalten. Wörtlich heißt es im Landtagswahlprogramm „Die Krankenhausinfrastruktur muss auch im ländlichen Raum vollumfänglich erhalten werden“. Dazu stehen unser Bundestagsabgeordneter Volker Münz, unser Kreisrat Uwe von Wangenheim und ich als Landtagsabgeordneter sowie die Mehrheit des Kreisverbandes. Andere Kreisräte der AfD sahen das anders und können hierfür auch Entscheidungsgründe vortragen. Letztlich ist ein Mandatsträger in seiner Entscheidung frei und keiner wie auch immer gearteten Weisung verpflichtet. In diesem Zusammenhang verweise ich auch auf das differenzierte Abstimmungsverhalten bei der CDU oder der SPD. Es ist also kein Novum der AfD, innerhalb einer Fraktion oder der Partei zu unterschiedlichen Auffassungen zu kommen.
Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bleiben Sie kritisch!
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Goßner MdL