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Hans-Jörn Arp
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Frage von Carlo E. P. •

Frage an Hans-Jörn Arp von Carlo E. P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Arp,

in Ahrensburg sagte Peter Harry Carstensen heute:

Dafür steht die CDU und dafür stehe ich ganz persönlich ein.

Wir setzen uns als CDU für die bürokratische Entlastung der Unternehmen ein. Zeit ist Geld und da, wo Vorschriften unnötige Kostentreiber sind, gehen wir ran: Der Abbau staatlicher Aufgaben und Auflagen und die Beschleunigung von Verfahren bleiben für die CDU eine Daueraufgabe in der politischen Gestaltung.

Werden Sie sich in diesem Sinne und als ein Nachfolger des Begründers der Sozialen Marktwirtschaft dafür einsetzen, dass die Unternehmen/Unternehmer von der Zwangsmitgliedschaft der IHK und der Handwerkskammer befreit werden?

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Carlo E. Posselt

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Posselt,

herzlichen Dank für Ihr Interesse.

Wir müssen uns in der Legislaturperiode gerade als CDU für bürokratische Entlastung aller Bürger und damit auch der Betriebe einsetzen. Hier haben leider der Sozialdemokratische Koalitionspartner, aber auch einige Lobbyisten, in der Vergangenheit Widerstand geleistet. Gerade als Nachfolger des Begründers der sozialen Marktwirtschaft werde ich mich auch dafür einsetzen, dass die Unternehmerinnen und Unternehmer von unnötigen Kosten befreit werden. Wie Sie wissen, erledigen Handwerkskammern und IHKs staatliche Aufgaben in Eigenverantwortung der Unternehmer. Diese staatlichen Eigenschaften, die von Mitgliedern organisiert und kontrolliert werden, sind besser und effizienter von den Mitgliedern als vom Staat zu organisieren. Allerdings weiß ich auch, dass bei den Kommunen noch ein Teil der Aufgaben eingespart werden kann, um Betriebe weiterhin zu entlasten.

Mit freundlichen Grüßen,

Hans-Jörn Arp