Frage an Hans-Joachim Viehl von Waltraut H. bezüglich Energie

Sehr geehrte Frau Heidenreich,

wir sprechen uns ganz entschieden gegen eine Monopolstellung der Energieversorger aus. Gegen die widerrechtlich erfolgten Absprachen der Energiekonzerne, muss das Kartellamt verstärkt eingreifen und hierzu auch die Rückendeckung durch die Politik erfahren.

Wir lehnen konsequent die weitere Privatisierung elementarer staatlicher Leistungen, wie die Versorgung mit Wasser, Energie und öffentlichem Nahverkehr, wie auch im Gesundheits- und Bildungswesen entschieden ab.

Die gestiegenen Preise, von denen Sie sprechen, sind unmittelbare Folge der Privatisierung ehemals staatlicher Leistungen. Das haben Sie bereits bei der Privatisierung von Post und Bahn am eigenen Geldbeutel und deutlich schlechterem, eingeschränkten Service erlebt. Privatisierung, das heißt die Unterwerfung ehemals staatlicher Aufgaben unter die Gesetze des Marktes und damit der Erwirtschaftung steigender Profite, geht immer und eindeutig zu Lasten der Bürger. Hier in Hessen plant der, in Sachen Sozialkahlschlag äußerst eingeübte Ministerpräsident Roland Koch, die Privatisierung der Universitätskliniken Marburg und Gießen. Mit allen Nachteilen für Forschung, Belegschaft und letztendlich die Qualität gesundheitlicher Versorgung der Bürger. Gegen diese Pläne haben WASG und Linkspartei ihren entschiedenen Widerstand erklärt.

Das die Energiepreise zu Abwanderungen und Firmenpleiten führen, halte ich für unbewiesen. Im Gegensatz nämlich zu den privaten Haushalten, erhält die Industrie ihre Energie zu deutlich günstigeren Preisen. Ein ökologischer Steuerungseffekt wird damit natürlich ad absurdum geführt, da hoher Energieverbrauch auch noch subventioniert wird. Stattdessen sollten wir aber eher die Einsparung von Energie fördern. Zumal die weltweiten Erdölreserven noch nicht einmal länger als 50 Jahre reichen werden. Unser Weg in der Energiepolitik die Wende zu mehr erneuerbaren Energien zu vollziehen, wird langfristig zu einer saubereren Umwelt und ausgeglichenen Energiepreisen führen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Viehl