Frage an Hans-Joachim Viehl von Gunther M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Meder,

Unsere Konzept zur Finanzierung einer Mindestrente habe ich, in meinen bisherigen Antworten auf Anfragen von Bürgern, schon mehrfach kurz dargelegt. Ich werde heute etwas ausführlicher auf das Thema eingehen.

Wir werden zunächst die Rentenversicherung auf eine solide finanzielle Basis stellen. Dies erreichen wir, in dem wir die Beitragspflicht auf alle erwerbstätigen Personen und alle Einkommensarten ausweiten. Das bedeutet konkret, dass künftig auch Selbstständige, Politiker und Beamte in die Rentenversicherung einbezahlen müssen. Gleichzeitig werden auch Einkünfte aus Kapitalvermögen oder Immobilienbesitz zur Beitragspflicht herangezogen. Dafür wird ein prozentualer Beitragssatz festgelegt, der für alle gilt, künftig dann auch ohne Beitragsbemessungsgrenze.

Nun ergeben sich nicht automatisch, beispielsweise für Multimillionäre, entsprechend ihrer logischerweise höheren Einzahlungen, höhere Rentenansprüche, sondern neben einer garantierten Mindestrente, gibt es dann eine gedeckelte Maximalrente.

Der Mindestlohn wird nicht aus den Töpfen des Staates bezahlt, sondern ist per verbindlicher gesetzlicher Regelung, von den Unternehmern zu leisten. Da dieser Mindestlohn von 1000 Euro netto für alle gilt, gibt es auch keine Wettbewerbsverzerrung auf dem deutschen Arbeitsmarkt.

Im Gegenteil, die Stärkung der Kaufkraft bei den unteren Einkommen, wird positive Auswirkungen auf die Binnennachfrage haben. Zudem hat dies den Effekt, dass wieder mehr Geld in unsere Sozialversicherungen fließt. Zweiter Effekt: ein gesetzlicher Mindestlohn reduziert die Zahl der von Sozialhilfe abhängigen Menschen und senkt damit auch die Kosten des Staates.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Viehl