Frage an Hans-Joachim Viehl von Josef G. bezüglich Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)

Sehr geehrter Herr Glanz,

Selbst 15 Jahre nach der Herstellung der deutschen Einheit werden immer noch große Teile der ostdeutschen Bevölkerung zweitklassig behandelt. Die Wiedervereinigung verlief zu Lasten der Ostdeutschen, deren kulturelle Identität völlig assimiliert wurde.

Für mich hat sich gezeigt, dass das Bekenntnis unserer westdeutschen Politiker zur deutschen Einheit, nichts weiter als eine Farce war. Man hatte sich längst mit dem anderen System und dem Status Quo arrangiert, konnte man so doch immer auf die „schlechteren“ Bedingungen in der DDR hinweisen und das eigene System als das „bessere“ herausstellen.

Die Ära Gorbatschow brachte nun die Wende und die deutsche Einheit fiel dem damaligen Kanzler Helmut Kohl in den Schoß. Es existierte jedoch kein wirklicher Masterplan für die Stunde Null, eben weil man nie ernsthaft auf eine Wiedervereinigung hingearbeitet hatte. Entsprechend dilettantisch wurde der Vereinigungsprozess angegangen, mit dem 1:1-Wechselkurs, der Zerstörung der ostdeutschen Industrien und der Umwandlung der neuen Länder in neue Absatzmärkte für westdeutsche Produkte.

Der Osten Deutschlands braucht dringend zielgerichtete Investitionen. Der Exodus junger Menschen in den Westen muss aufgehalten werden. Hierzu müssen diesen Menschen berufliche Perspektiven im Osten eröffnet werden. Wir fordern einen Solidarpakt II, der die Besonderheiten der ostdeutschen Länder berücksichtigt. Besonders im Bereich neuer Technologien, der Umwelttechnik, der Forschung und im Dienstleistungsbereich, können mit staatlicher gezielter Förderung Hunderttausende neue Arbeitsplätze entstehen.

Es ist nicht hinzunehmen, dass in Ostdeutschland immer noch länger gearbeitet wird und niedrigere Löhne gezahlt werden. Der neoliberale Feldversuch, mittels Lohnsenkung und längerer Arbeitszeiten mehr Arbeitsplätze zu schaffen, zeigt in den neuen Bundesländern seine Wirkungslosigkeit. Gerade dort ist die Arbeitslosigkeit am höchsten. Ebenso müssen die Sozialleistungen auf Westniveau angeglichen werden, es ist nicht einzusehen, warum ein ALG II-Empfänger im Osten derzeit weniger Geld erhält, als im Westen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Viehl