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Hans Feuß
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Frage von Dr. Anke K. •

Frage an Hans Feuß von Dr. Anke K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Feuß,

kurz nach der Kommunalwahl im Mai wird die Zersplitterung der Räte in NRW diskutiert, die eine konstante politische Arbeit erschwere. Das führt aktuell zur Diskussion, ob eine Wiedereinführung einer Sperrklausel von drei Prozent in NRW sinnvoll ist oder nicht.

Leider ist die Diskussion dazu wenig nachvollziehbar, weil kaum Argumente dazu auf dem Tisch liegen.

Wie stehen Sie als MdL zu dieser Sperrklausel, wie werden Sie möglicherweise darüber abstimmen?

Über Ihre Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit vielen Grüßen

Dr. Anke Knopp

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Knopp,

ich bin für eine Wiedereinführung einer Sperrklausel.

Viele Grüße
Hans Feuß MdL