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Frage von Thomas N. •

Frage an Hannelore Kraft von Thomas N. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Kraft,

Ich bin ein politisch interessierter Student und halte die weitere Verschuldung meines Heimatlandes NRW für fatal.

In den letzten Jahren haben wir erlebt, wie sich Bund und Kommunen verschuldet haben, bei vielen Ländern sieht es nicht anders aus. Nun ist ein Schritt in genau die gleiche Richtung geplant, dass Füllhorn der öffentlichen Kassen wird über dem Wahlvolk ausgeschüttet. Rekordverschuldungen haben in den wenigsten Fällen dazu geführt, dass die Situation von Ländern sich nachhaltig gebessert hat - zumindest ist mir hierfür kein einziges Beispiel bekannt.

Ich fühle mich als junger Bundesbürger von meinen Politikern um meine Zukunft betrogen. Ich glaube, dass der Nutzen aus den Schulden, die jetzt gemacht werden, in keinem Verhältnis zu der Gefährdung unseres Haushaltes und der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit steht.

Anstatt die Schulden zu reduzieren, oder zumindest die Neuverschuldungsrate, wie es in Zeiten wirtschaftlichem Aufschwungs geschehen sollte, somit ein mit Sicherheit positiver Nutzen geschaffen wird, setzen Sie die Bevölkerung eines nicht absehbaren Risikos aus, vor allem die jungen Generationen, die die Lasten von Misskalukulation und Fehlwirtschaft werden schultern müssen.

Ich vermute, dass wir zwei grundsätzliche Punkte in der Analyse nicht teilen:
1. Meiner Meinung nach erholt sich die gesamtwirtschaftliche Situation wieder, es ist also nicht mehr von einer Krisensituation zu sprechen, die Schuldenaufnahmen weder zum Zwecke der Aufrechterhaltung der Landesverpflichtungen oder der Belebung der Nachfrage rechtfertigen würden.

2. Die ausgegebenen Mittel werden nicht mit Sicherheit die Probleme des Landes NRW lösen. Dementsprechend wird ein Risiko eingegangen, dem eine sicherer Nutzen einer Schuldenreduktion gegenübersteht (siehe Argumentation oben).

Ich würde mich gerne über eine Stellungnahme freuen und lasse mich gerne durch konkrete Gegenbeispiele überzeugen.

Mit freundlichen Grüßen, Thomas Netz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Netz,

was die Beantwortung Ihrer Fragen betrifft, so möchte ich Sie der Einfachheit halber auf mein Spiegelinterview vom 14. Februar 2011 sowie auf die Sendung bei Phönix vom 22. Februar 2011 verweisen, in denen ich meine Argumente ausführlich dargelegt habe. Die entsprechenden Links hierzu finden Sie auf meiner Homepage http://www.hannelore-kraft.de .

Mit freundlichen Grüßen

Hannelore Kraft