Frage von Birgit H. • 01.06.2010
Frage an Hannelore Kraft von Birgit H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Kraft,
Sie haben die Frage von Herrn Freitag bezüglich Ihrer Meinung zu Volksabstimmungen nicht beantwortet! Wäre eine Herabsetzung der Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide nicht gerade heute besonders wichtig, in einer Zeit, in der sich Banken vom Staat retten lassen, und dadurch ihre Macht, die doch eigentlich dem Volk zusteht, noch vergrößern? Der Volkswille ist doch das einzige, was der ständig wachsenden Macht der großen Geldanleger entgegengestellt werden kann. Ohne mehr Demokratie werden wir bald gar keine mehr haben!
Volksbegehren und Volksentscheide müßten natürlich auch auf Bundes- und Europaebene (da ganz besonders) praktisch (!) ermöglicht werden!
Viele Grüße,
Birgit Hasselhoff
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD