Frage an Hannelore Kraft von Hans-Peter K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Genossin Kraft,
sie wollen die Studienbeiträge abschaffen. Wie sieht es mit Langzeit- und Zweitstudiengebühren aus? Ich habe zuvor in Thüringen studiert und musste mein erstes Studium aufgrund einer Lebenskrise beenden. Dabei sind ein paar Semester zusammen gekommen. Vor zwei Jahren habe ich mich wieder entschlossen hier in NRW zu studieren und mittlerweile auch sehr erfolgreich, sogar zwei Studiengänge an zwei Hochschulen parallel. Ich profitiere dabei von der Zweithörerregelung. Ich bezahle nur an einer Hochschule die Studienbeiträge von 500 €. Für mich ist das Studium ein finanzielles Wagnis, da ich aufgrund meines Langzeitstudiums keinen Anspruch auf Förderung habe, und muss daher mich durch meine selbstständige Tätigkeit komplett selbst finanzieren. Wird ein solcher "Bildungsumweg" unter Ihrer Regierung noch möglich sein?
Wie wird ihre Stärkung von kleinen Selbstständigen genau aussehen? Absicherung in der Rentenversicherung (für mich momentan nicht finanziell nicht drin, da die Mindestbeiträge 80 € + sind) und vernünftige KV-Beiträge die sich an das tatsächliche Einkommen richten. Zur bin ich noch in der studentischen KV versichert, da falle ich aber diese Jahr raus.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Klossek
Sehr geehrter Herr Klossek,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen nachfolgend gerne beantworte.
Wir haben uns in unserem Wahlprogramm dazu verpflichtet, die Studiengebühren so schnell wie möglich abzuschaffen. Gleichzeitig wollen wir aber den Hochschulen eine solide Finanzbasis erhalten. Deshalb werden die Mittel aus Studiengebühren nach deren Abschaffung in gleichem Umfang ersetzt werden. Wir beabsichtigen die Studierenden bereits im Jahr 2010 bei den Studiengebühren spürbar zu entlasten. Spätestens bis zur Mitte der Legislaturperiode werden die Studiengebühren dann vollständig abgeschafft sein, möglichst sogar früher.
Es werden zudem auch keine Gebühren für Langzeitstudenten oder Zweitstudiengebühren erhoben werden. Dies macht nach der Umstellung der Studiengänge auf Bachelor und Master keinen Sinn.
Die Zahl der Selbständigen, die ohne eigene Beschäftigte agieren, nimmt zu. Deshalb ist es unser Ziel, soziale Sicherheit auch für diesen Personenkreis sicher zu stellen. Nachdem eine umfassende Krankenversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger von uns durchgesetzt wurde, steht eine Alterssicherung zu den konkreten Perspektiven Selbständiger auf der Tagesordnung. Es wird unsere Aufgabe sein, ein geeignetes, modernes Konzept zu entwickeln, das den Selbständigen als Arbeitskraftunternehmer gerecht wird.
Mit freundlichen Grüßen
Hannelore Kraft
Weitere Fragen an Hannelore Kraft
(...) Grundsätzlich unterscheiden wir in NRW zwischen dem offenen und gebundenen Ganztag. Unserer Ansicht nach sollen insbesondere Angebote des gebundenen Ganztags im Sinne der pädagogischen und organisatorischen Arbeit für alle verbindlich sein. (...)
(...) Nein, wir werden einer nochmaligen Erhöhung der Diäten für das Jahr 2012 nicht zustimmen. (...)
(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass es mir nicht möglich ist, solche Fragen zu beantworten. Wenn ich jede Studie kommentieren müsste, käme ich zu nichts anderem mehr. (...)
(...) Hierzu möchte ich anmerken, dass diese Beiträge von der IHK-Vollversammlung in ihrer Satzung festgelegt werden und nicht Sache der Landespolitik sind. (...)