Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 11.09.2019

(...) Gestatten Sie mir zunächst einige Worte zur 5G-Mobilfunktechnologie: Bei 5G sprechen wir zunächst einmal „nur“ von einem neuen Mobilfunkstandard, der in unserer Betrachtung in Verbindung mit den zuletzt versteigerten Frequenzen nicht mehr oder weniger gefährlich ist als die Vorläufergenerationen. Für die Abwägung eines zusätzlichen potentiellen Risikos müssen wir jedoch differenzieren. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 02.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur beabsichtigten Kandidatur von Jan Böhmermann. Inzwischen haben die Presseagenturen ja gemeldet, dass er allein schon formell nicht als Bewerber für den Parteivorsitz zugelassen werden konnte. Trotzdem ein paar Gedanken von mir zu seiner Absicht: (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 03.09.2019

(...) nach der versprochenen Rücksprache mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion, die für Datenschutz zuständig sind, übersende ich Ihnen nun die inhaltliche Antwort auf Ihre Frage. (...) Dies gilt sowohl für Unternehmen, die in, als auch für solche, die außerhalb Deutschlands, wie die meisten Streaming-Dienste, sitzen. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 26.06.2019

(...) Aber es wäre zu einfach, sich mit dem Verzicht auf deutsche Waffen zu begnügen. Wir brauchen international strengere Regeln mit Sanktionsmöglichkeiten, denn für die Opfer in Kriegen und Krisengebieten gibt es keinen Unterschied, ob die eingesetzten Waffen in Deutschland oder einem anderen Land produziert wurden. (...)

E-Mail-Adresse