Frage an Gustav Herzog von Volker U. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr U.,

vielen Dank für Ihre Frage zu den Stromkosten in Deutschland. In Ihrer Frage beziehen Sie sich auf den Artikel „49 Prozent mehr als in anderen EU-Ländern - Warum ist der Strom bei uns eigentlich so teuer?“ vom 02.07.2018 auf Bild-online (https://www.bild.de/geld/mein-geld/strom/in-deutschland-am-teuersten-56159498.bild.html ). Dieser Onlineartikel bezieht sich wiederum auf eine Auswertung des Verbraucherportals Verivox.

Lassen Sie mich zunächst erklären, was in dem im Artikel genannten Preis von 30,49 Cent pro Kilowattstunde Strom enthalten ist:

Der Preis setzt sich größtenteils aus der Stromsteuer, den EEG-Umlagen und diversen Netznutzungsentgelten zusammen.

Die Stromsteuer wurde 1999 eingeführt und wird durch das Stromsteuergesetz geregelt. Die Stromsteuer hat sich seit längerer Zeit nicht verändert und beträgt momentan 2,05 Cent pro Kilowattstunde Strom. Da ungefähr 90% von der Stromsteuer in die gesetzliche Rentenkasse fließt, konnte der Gesetzgeber die Beiträge zur Rentenversicherung absenken. Der Steuerzahler wird de facto also durch das Stromsteuergesetz nicht zusätzlich belastet, da er anderorts entlastet wird.

Die EEG-Umlagen betragen zurzeit 6,79 Cent pro Kilowattstunde Strom. Das EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) und damit selbstverständlich die Energiewende, ist ein Thema für sich, ich möchte daher nur kurz darauf eingehen. Kurz gesagt, soll das EEG die Energiewende, die wir Sozialdemokraten für sinnvoll halten und unterstützen, vorantreiben. Durch staatliche Subventionierung von erneuerbaren Energien schützen wir nicht nur unsere Umwelt, sondern sichern uns und deutschen kleinen und mittelständischen Unternehmen, im internationalen Wettbewerb mit anderen Staaten einen großen Vorteil. Dieser Vorteil kommt uns allen, ob Gegner oder Befürworter erneuerbarer Energien, zugute; nicht nur finanziell in Form von höheren Verkaufsabsätzen deutscher Unternehmen im Ausland (demnach auch höheren Steuereinnahmen), sondern auch auf dem Arbeitsmarkt.

Mit den EEG-Umlagen werden unter anderem die Vergütungen für PV- Anlagen privater Haushalte finanziert.

Die Stromsteuer und die EEG-Umlagen zusammenaddiert ergeben einen Betrag von 8,84 Cent im Strompreis. Ohne die Stromsteuer und die EEG-Umlage würde also eine Kilowattstunde Strom in Deutschland nur 21,65 Cent kosten- ein Betrag, der laut Ihrem aufgeführten Artikel im europäischen Mittelfeld liegt.

Vergessen Sie auch nicht, dass ein durchschnittlicher deutscher Haushalt viel mehr verdient als ein bulgarischer, litauischer oder ungarischer. Im Verhältnis zu ihrem Lohn zahlen Deutsche also nicht unbedingt viel mehr als Bürger von Ländern mit niedrigen Strompreisen.

Außerdem erhält der deutsche Steuerzahler seine Abgaben für Strom oft zurück- auf die eine oder andere Weise.

Als Fazit möchte ich sagen, dass wir durch die Besteuerung von Strom unsere Luft und Umwelt sauber halten, die deutsche Wirtschaft im internationalen Vergleich stärken und deutschen Haushalten helfen, selbstständiger und effizienter in Sachen (erneuerbarer) Energie zu werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Gustav Herzog