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Gustav Herzog
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Frage von Helmut E. •

Frage an Gustav Herzog von Helmut E. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

in dem sehr sehenswerten Bericht des SWR „Windkraft in Rheinland-Pfalz“ haben Sie sich energisch für die Windenergie eingesetzt und dabei festgestellt: „Ich bin gegen Atomkraft, ich bin gegen die Kohlekraftwerke, und Besseres als die Windkraftanlagen ist uns noch nicht eingefallen.“

Dieser Argumentation begegne ich auch in Schleswig-Holstein bei Ministern und Bürgermeistern. Dementsprechend hat die Windindustrie inzwischen weite Teile des Landes dauerhaft überformt, wie es nun auch in Ihrem Bundesland erkennbar wird.

Ist Ihnen bekannt, daß Windräder wegen der Unstetigkeit des Windes zur verläßlichen Stromversorgung gar nichts beitragen können? Wissen Sie, daß Windräder weder Kohle- noch Kernkraftwerke ersetzen können? Kennen Sie das Gedicht „Ärgerlich“ von Wilhelm Busch, in dem er die Hilflosigkeit eines Müllers bei Flaute beschreibt? Wissen Sie, daß mit der Erfindung der Dampfmaschine im 19. Jahrhundert das Sterben der Windmühlen begann?

Sehr geehrter Herr Herzog, eine Industrienation hat die Wahl zwischen Kohle-, Gas- und Kernkraftwerken. Zwei davon kann man abwählen, aber nicht alle drei. Und Windräder werden das Land auch künftig nicht versorgen können, denn sie sind nicht das Bessere, sondern ein Schritt zurück ins 19. Jahrhundert.

Freundliche Grüße

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Erb,

besten Dank für Ihre Äußerung zum Thema Energiepolitik.

In Ihrer Positionierung stellen Sie alte Windmühlen, Kohlekraftwerke, Gaskraftwerke und Atomkraftwerke in eine scheinbar logische Reihe. Dem widerspreche ich – aber lassen Sie mich zunächst das Verbindende feststellen: Wir wollen beide, dass Deutschland eine erfolgreiche Industrienation bleibt. Die SPD ist die einzige Partei, die sich immer für eine innovationsstarke und wettbewerbsfähige Industrie eingesetzt hat, mit der konkreten Umsetzung in der Politik.
Dazu gehört nach meiner Auffassung eine nachhaltige (!) Sicherung der Energieversorgung: Verlässlich, ökologisch und berechenbar.

Die Atomkraft erfüllt allerdings keine dieser Kriterien – von den akuten Risiken bis zu der weltweit völlig ungelösten Frage der Endlagerung. Kraftwerke mit fossilen Brennstoffen können und werden in hocheffizienter Ausgestaltung (z.B. KWK) auch in den nächsten Jahrzehnten ihren Beitrag leisten. Trotzdem sehe ich sie nur als Übergangstechnologie.

Bleibt die Stromerzeugung aus erneuerbarer Energie. Dazu zählt vorrangig die Windkraft und Photovoltaik, ebenso die kaum noch steigerbare Wasserkraft.
Seit dem "Herbst der Entscheidungen", als die Schwarz-Gelbe Mehrheit 2010 die Laufzeit der AKW verlängerte und nach Fukushima den zweiten schnellen Ausstieg beschloss, ist die Energiewirtschaft ohne ausreichende Planungssicherheit. Deshalb fehlt es beim Netzausbau und den Speicherkapazitäten. Womit auch auf Ihr Argument der Unstetigkeit des Windes eingegangen wäre. Weitere Themen wie „Power to Gas“ will ich hier nicht weiter vertiefen.

Bundesminister Sigmar Gabriel ist auf einem guten Weg, mit der aktuellen Reform des EEG und dem weiteren Reformschritt im Energiewirtschaftsgesetz, das Zeitalter der erneuerbaren Energien zu ebnen. Und wenn wir diesen Weg erfolgreich bestreiten, dann können wir auch die Produkte dazu weltweit verkaufen.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Gustav Herzog