Frage an Gunther Krichbaum von Joachim M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Meier,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de

Ihren Unmut über die so genannten „Elefantenrennen“ auf den Autobahnen kann ich sehr gut nachvollziehen. Durch waghalsige Überholmanöver kommt es häufig zu gefährlichen Situationen und Rückstaus auf der Überholspur. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Straßenverkehrsordnung diesen dort als "Überholen mit zu geringer Differenzgeschwindigkeit" bezeichneten Vorgang bereits heute mit einem Bußgeld in Höhe von 40 Euro plus einem Punkt in der Flensburger http://de.wikipedia.org/wiki/Verkehrss%C3%BCnderkartei ahndet.

Da diese Vorschrift aber nur sehr aufwendig zu überwachen ist, haben die Verkehrsminister der Bundesländer auf ihrer letzten Sitzung im April daher – auch auf Initiative Baden-Württembergs – über ein generelles Überholverbot für LKW über 3,5t auf Streckenabschnitten mit nur zwei Richtungsfahrbahnen diskutiert. Gegen ein solches Verbot spricht, dass trotz aller Fortschritte bei der Motorleistung der LKW noch immer eine beträchtliche Anzahl von Fahrzeugen betrieben werden, die voll beladen eine Höchstgeschwindigkeit von unter 80 km/h erreichen. Ein einzelnes dieser Fahrzeuge würde damit bei einem generellen Überholverbot für LKW den gesamten LKW-Verkehr auf seine eigene niedrige Fahrgeschwindigkeit reduzieren. Dies würde sich nicht nur nachteilig auf den Verkehrsfluss auswirken, auch das Einfädeln in die Autobahn würde so erheblich erschwert werden. Hinzu kommt auch der volkswirtschaftliche Schaden der entstehen würde, wenn LKW, die schneller Fahren könnten, so zu einer geringeren Geschwindigkeit gezwungen werden würden. Der Ausspruch „Zeit ist Geld“ ist insbesondere auf das Transportgewerbe anwendbar.

Aus diesem Grund lehnte die Mehrheit der Verkehrsminister der Länder ein generelles Überholverbot ab. Gleichzeitig wurde der Bund aufgefordert, die Verwaltungsvorschriften zur StVO so zu verändern, dass auf hochbelasteten Streckenabschnitten ein zeitweises Überholverbot angeordnet werden kann, wenn durch häufiges Überholen von LKW die Geschwindigkeit auf dem Überholstreifen deutlich vermindert wird und es hierdurch zu einem stark gestörten Verkehrsfluss kommt. Dieser Vorschlag scheint mir aufgrund seines situationsbezogenen Ansatzes sinnvoll zu sein.

Mit freundlichen Grüßen

Gunther Krichbaum