Frage an Günter Garbrecht von Klaus P. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Gabrecht,
2005 hat die rot-grüne Regierung, in ihrer Zeit als SPD-Abgeordneter, die Mittel für die Jugendarbeit um 23 Millionen Euro auf 76 Mio. gekürzt. Die CDU hat damals versprochen, dies rückgängig zu machen, passiert ist aber wenig. Wie stehen sie zu diesen nicht hinnehmbaren Kürzungen in Zeiten, in denen gerade eine gute und breite Jugendarbeit, auch unter Integrationsaspekten sehr wichtig wäre?
Mit freundlichen Grüßen,
Klaus Pohl
Sehr geehrter Herr Pohl,
über die Ausgaben für Jugendarbeit in NRW sowie aller Bundesländer gibt eine Ausarbeitung des parlamentarischen Gutachterdienstes des Landtages NRW Auskunft Adresse einfügen. Aus S. 33 können sie entnehmen, dass die Ausgaben 2004 79,9 Millionen Euro betrugen.
Die Kürzungen im Bereich der Jugendförderung sind uns in den Jahren nicht leicht gefallen. Wir haben dir Volksinitiative der Jugend und Wohlfahrtsverbände als Unterstützung begriffen, ein Jugendfördergesetz im Oktober 2004 zu beschließen.
Wir haben in §16 dieses Jugendfördergesetzes festgelegt, dass für deren Zwecke 96 Millionen Euro jährlich in den Landeshaushalt einzustellen sind.
Jahr für Jahr stellt die SPD-Landtagsfraktion nun den Antrag, den Kinder- und Jugendförderplan mit den gesetzlich vorgesehenen 96 Mio. Euro auszustatten. Daran halten wir fest.
Ich hoffe ich habe damit Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Garbrecht
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