Frage an Gudrun Pieper von Marit T. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrte Frau Pieper,
was unternehmen Sie gegen den Putenstall in Krelingen der die Funktion von Krelingen als Naherholungsort gefährdet
Mit freundlichen Grüssen
Marit Trave
Sehr geehrte Frau Trave,
der Putenstall in Krelingen ist bereits mehrfach, auch im Petitionsausschuss des Landtages, behandelt worden. Auch eine Ortsbesichtigung des Ausschusses hat bisher keine Beanstandungen ergeben. Im Einzelnen heißt dies, nach derzeitigem Sachstand: der Betreiber hat alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt, um den Putenstall zu errichten. Als Abgeordnete habe ich die Pflicht nach Recht zu handeln, d.h., dass auch ich hier nichts verrichten kann und werde. Ich weiß, dass diese Antwort Sie nicht befriedigen wird. Dennoch bin ich der Meinung, dass wir in einem Rechtsstaat nach Recht und Verfassung handeln sollen und müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Gudrun Pieper
Weitere Fragen an Gudrun Pieper
Die Straßenausbaubeiträge werden von den Kommunen festgesetzt und bei Einwänden muss man sich auch an diese wenden.
(...) die Straßenausbaubeiträge (Strabs) sind kommunale Beiträge, die jede Kommune in ihrer Verantwortung, in ihrem Wirkungskreis regeln kann.
(...) Sie haben von meinem Zwischenruf in der Plenarwoche des niedersächsischen Landtages in der letzten Woche gelesen, den ich leider nicht ungeschehen machen kann. Im selben Moment habe ich mich über mich selber geschämt. (...)
(...) Ich habe mich sofort bei meiner Kollegin aus tiefstem Herzen und beim gesamten Parlament entschuldigt und ich entschuldige mich bei allen Menschen, die sich durch meine Äußerungen ebenfalls verletzt fühlen. Ich bin dankbar, dass meine Abgeordnetenkollegin Frau Polat meine Entschuldigung angenommen hat. (...)