Frage von Stephan B. • 02.05.2010
Antwort ausstehend von Gudrun Juhr FDP
(...) Gleichzeitig möchte ich mit einem Irrtum Ihrer Schulpflegschaft aufräumen: Wir sind nicht gegen eine Gesamtschule, sondern für die Wahlfreiheit zwischen verschiedenen Schulformen. Hierzu ein Auszug aus unserem Parteiprogramm; (...)
(...) ich befürworte, dass die Amtszeit von Ministerpräsidenten und Abgeordneten auf zwei Legislaturperioden begrenzt wird (in NRW also 10 Jahre). So ist gewährleistet, dass "frische" Abgeordnete mit neuen Zielen und Ideen in den Landtag ziehen. (...)
(...) Erwachsenen darf der Zugang zu strafrechtlich unbedenklichen Inhalten dabei allerdings nicht verwehrt werden. Zensur darf auch im Internet nicht stattfinden. Diese Prinzipien müssen in einem modernen Jugendmedienschutzrecht verankert bleiben. (...)