Frage an Gregor Gysi von Georg J. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Gysi,
in Ihrer Antwort an Herrn Weingärtner vom 19.12. zum Thema Grundeinkommen schreiben Sie, dass auch bei Bürgern, die keinen Solidarbeitrag leisten wollen, die Menschenwürde geachtet werden muss.
Verstehe ich das richtig, dass auch diese Bürger eine (evtl. geringere) Grundsicherung erhalten sollen, ohne irgendwelche Bedingungen erfüllen zu müssen? Oder wie genau möchten Sie die Achtung derer Menschenwürde sicherstellen?
Mit freundlichen Grüßen,
Georg Jähnig
Sehr geehrter Herr Jähnig,
eine Voraussetzung bestünde darin, dass die Grundsicherung nicht nur das Existenzminimum sichert, sondern darüber liegt. In diesem Fall kann eine solche Variante ins Auge gefasst werden, wie Sie sie anfragen. Es sind aber auch andere Varianten denkbar. Zu keinem Zeitpunkt darf ein Mensch allerdings weniger erhalten, als das Existenzminimum erfordert.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
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