Frage an Gregor Gysi von Angelika H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
an Hand der vielen Fragen und Antworten an Sie auf dieser Seite muss ich feststellen, obwohl ich nicht in Ihrer Partei bin, dass Sie das Ohr am Volk haben und die Probleme der Menschen auch verstehen. Dies ist bei vielen Bundestagsabgeordneten der Fall! Nun mein Problem: Es gibt einen Beitrag von Panoram/ARD (zu sehen bei youtube): "Wem gehört Deutschland?" Dort wird sehr treffend deutlich gemacht, wie es in den letzten 30 Jahren zu unserer katastrophalen Staatsverschuldung kam. Interessant war für mich, dass ca. 7 Mitarbeiter in der Finanzagentur des Bundesfinanzministeriums über die Aufnahme von Staatskrediten bei der jeweiligen Bank bestimmen. Für mich fragt sich: Bei w e l c h e r Bank werden z.Zt. die Kredite für das Bankenrettungspaket aufgenommen? Mit freundlichen Grüßen aus dem Striegistal
Angelika Hörner
Sehr geehrte Frau Hörner,
hinsichtlich des Rettungspaketes gibt es zwei unterschiedliche Summen. Die 80 Milliarden Euro müssen so fort bereit gestellt werden. Die 400 Milliarden Euro werden nur in dem Umfange bereit gestellt, wie Banken und andere Finanzdienstleister das Geld abfordern. In jedem Fall wird neu entschieden, bei welcher Bank Kredite aufgenommen werden. Das hängt dann von Zinsbedingungen und anderen Umständen ab.
Sie haben aber völlig Recht, dass die Transparenz diesbezüglich zu gering ist, dass es so gut wie keine öffentliche Kontrolle gibt. Das muss unbedingt geändert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
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Näheres dazu finden Sie hier:
In einem Gespräch von mir mit dem früheren israelischen Botschafter in Deutschland im letzten Jahr hat er bestätigt, dass der israelische Geheimdienst bei den Vorläufern und der Hamas selbst geholfen hat, weil sie dachten, die palästinensische Bewegung insgesamt zu schwächen
als Anlage übermittle ich Ihnen meine letzte Rede zum Nahostkonflikt. Danach dürfte Ihre Frage beantwortet sein.
auf dem Parteitag habe ich erklärt, dass ich in diesem Jahr darüber noch mit Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch beraten werde.