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Frage von Thilo S. •

Frage an Gregor Gysi von Thilo S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrer Herr Dr. Gysi,

die nun doch kommende Realisierung des Bahnprojekts Stuttgart 21 hat sicherlich viele in unserem Land zu einem neuen Denken über große Infrastrukturprojekte angeregt.
Insgesamt ist es ein Infrastrukturabbauprogramm, da die Leistungskapazität des Bahnhofs reduziert wird und jener künftig vermehrt von Schnellzügen genutzt wird. Für die Bahn ein immenser Gewinnbringer, denn die zu erwerbenden Fahrkarten für Schnellverbindungen sind natürlich viel teurer.
Das Hauptproblem ist, dass die Nutzung der öffentlich zugänglichen Infrastruktur immer teurer wird und das trifft vor allen diejenigen, die es sich ohnehin nicht leisten können, beispielsweise das Auto zu nutzen – ein trauriges Beispiel dafür, wie unsozial die Bundesrepublik sein kann.
Öffentliche Verkehrsmittel sind ökologisch und deshalb sollten sie auch so günstig sein, dass man eher die Bahn nutzt als das Auto.
In weiten Teilen der USA ist man bereits soweit, dass es gar kein öffentliches Verkehrssystem mehr gibt und dort wird man bei uns auch in ein paar Jahren angelangen.
Deshalb habe ich einmal darüber nachgedacht, wie man dieser Entwicklung entgegenwirken könnte.
Aus diesem Grund spreche ich mich für eine Erhöhung der Spritsteuer für Privatfahrzeuge in einem unbekannten Rahmen aus. Mit den daraus erzielten Steuereinnahmen könnte ein Staat sich es leisten, (teil-)privatisierte Verkehrsunternehmen zu verstaatlichen, um somit den Preis so gering wie möglich zu halten und die Nutzung für einige Bevölkerungsgruppen radikal zu vergünstigen. Dies beinhaltet auch eine Verstaatlichung der Deutschen Bahn, welche dringend erforderlich ist. Ich bin sehr daran interessiert, wie Ihre Meinung zu diesem Thema ist, auch wenn mir bewusst ist, dass viele Aspekte noch nicht berücksichtigt werden.
In Italien besteht bereits ein ähnliches System, jedoch nicht in der Form - Kinder fahren generell gratis mit dem Zug und das ausnahmslos.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Thilo Schepel

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Schepel,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 2. Dezember.
Die Deutsche Bahn gehört nach wie vor dem Bund. Allerdings wirkt der Bund völlig unzureichend auf die Deutsche Bahn ein.

Im übrigen haben Sie Recht, dass die Steuern sowohl sozial als auch ökologisch gestaltet werden müssen. Die finanziellen Mittel zum Rückerwerb der öffentlichen Daseinsvorsorge liegen allerdings vor.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi

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