Frage an Gregor Gysi von Thorsten H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Dr. Gysi,
Nachdem ich gerade gelesen habe, dass die Koalitionsgespräche zwischen der SPD und den Grünen in Berlin gescheitert sind, wollte ich fragen, ob nicht auch eine Koalition aus SPD/Linke/Piraten ein Thema wäre, das bisher öffentlich keinerlei Beachtung erhalten hat? Wie würden sie dazu stehen?
Mit freundlichem Gruß,
Thorsten Henkel
Sehr geehrter Herr Henkel,
Ihre Nachricht vom 5. Oktober 2011 hat mich erreicht.
Ein Mitglied des Abgeordnetenhauses von den Piraten hat diesen Vorschlag schon unterbreitet. Die Fraktion der Piraten hat daraufhin getagt und mehrheitlich eine solche Idee abgelehnt. Ich denke, dass auch Klaus Wowereit dem eher ablehnend gegenüberstehen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gregor Gysi
(Nach Diktat verreist.)
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.