Frage an Gottfried Schugens von Markus M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Schugens,
welche Strategie verfolgen Sie und Ihre Partei um weitere Wirtschaftsskandale wie z.B. die Bankenpleiten zu vermeiden ohne dass unnötig weitere Steuergelder verschwendet werden und die Staatsverschuldung weiter voran gertrieben wird?
Finden Sie die Einführung eines Mindestlohn für sinnvoll? Wenn ja, wie sieht Ihre Strategie aus den wahrscheinlich daraus resultierenden Anstieg der Schwarzarbeit und den Anstieg der Verbraucherpreise entgegen zu wirken?
Welche Maßnahmen möchten Sie ergreifen um den Wirtschaftsstandort Thüringen zu sichern?
Wie stehen Sie zum Ausbau erneuerbarer Energien und deren Förderung für Wirtschaft und Privathaushalte?
Für die Beantwortung dieser Fragen bis zum 31.08.2009, möchte ich mich vorab bedanken.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
zur 1. Frage:
In Thüringen hat die Landesregierung Einfluss auf unsere Förderbank sowie anteilig auf die gemeinsame Landesbank. Wie Ihnen bekannt ist, hat diese keine Probleme. Unsere Finanzexperten haben ihr Bestes gegeben. Internationale Bankenpleiten sind kaum von hier aus beeinflussbar. Die Entscheidungen in Berlin waren sicher richtig. Schlechthin eine Bankenschelle ist ungeeignet. Was Verschuldung betrifft, teile ich Ihre Meinung. Hier müssen wir uns alle Grenzen setzen. Dies bedeutet zugleich, man kann nicht nur vom Staat fordern.
zur 2. Frage:
Einen generellen Mindestlohn halte ich nicht für sinnvoll. Unternehmen müssen flexibel sein können. und Tarifparteien sollten aushandeln können. Ein Stück der so geforderten Demokratie. Wichtiger scheint mir die Entlastung von Abgaben und Steuern. Dies auf allen Ebenen, wo es zu Erhebungen kommt.
zur 3. Frage:
Der Standort Thüringen kann gesichert werden durch jetzt kurzfristig gewährte Darlehen und Bürgschaften, was die Landesregierung begonnen hat. Des Weiteren ist in den Kommunen an der Verbesserung des Klimas zu arbeiten. Dies umfasst Abgaben, Steuern, den Charme der Region, die gesamten sogenannten weichen Standortfaktoren ebenso wie zielgerichtete Ansiedlungspolitik. Fachkräftequalifizierung und schnelle Entscheidungen bei Genehmigungen sind begleitend zu verbessern. Das Thema Verbesserung der Infrastruktur - hier schnelles Internet - bleibt eine weitere gemeinsame Aufgabe.
zur 4. Frage:
Energie ist eine äußerst wichtige Grundlage der stabilen und weiteren Entwicklung. Versorgungsstabilität und ausreichende Netze stehen im Mittelpunkt. Zusätzliche erneuerbare Energien sollten genutzt werden. Dies kann in punktuellen Lösungen wie Wärmerückgewinnung und Maschinenabwärme oder Biogas einer Stallanlage sein. Die Förderung ist vielfältig durch Bundes- und Landesprogramme untersetzt. Aus meiner Sicht ausreichend.
Vielmehr geht es darum, Einsparpotentiale zu erschließen und neue intelligente und wirtschaftliche Formen der Gewinnung anzustreben.
Mit freundlichen Grüßen
Gottfried Schugens, MdL
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