Frage an Gottfried Ludewig von Gülen M. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Frage und das damit verbundene Interesse in meine Arbeit. Die CDU hat in den vergangenen Jahren große Anstrengungen unternommen, um arme Menschen stärker zu unterstützen. Deshalb ist die Zahl der „armen“ Menschen auch stabil niedrig. Weniger als 10 Prozent sind hilfebedürftig und beziehen Sozialhilfe oder das ALG II. Klar ist aber auch, dass wir genau ihnen weiterhin helfen müssen. Deshalb schafft die CDU jetzt die notwendigen Grundlagen. Welche dies sind, lege ich Ihnen gern nachfolgend dar.

Feststeht: Ein Arbeitsplatz ist die beste Garantie für soziale Sicherheit – auch im Alter. Denn wer heute mehr verdient, hat morgen eine höhere Rente. Dafür ist jedoch ein auskömmlicher Lohn notwendig. Deshalb hat die CDU/CSU-geführte Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode den Mindestlohn eingeführt. Wer 40 Stunden die Woche arbeitet, soll von seinem Lohn auch leben können. Zum 1. Januar 2017 wurde er auf 8,84 Euro/Stunde erhöht.

Steigende Renten

Zum 1. Juli 2016 stieg die gesetzliche Rente in den alten Bundesländern um 4,25 Prozent und in den neuen Bundesländern um 5,95 Prozent. Das war das stärkste Rentenplus seit 23 Jahren. Auch zum 1. Juli 2017 sind die Renten gestiegen. In den neuen Bundesländern um fast 3,6 Prozent, in den neuen Bundesländern um 1,9 Prozent. Zudem hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bis 2025 die Renteneinheit beschlossen. Das bedeutet ab 2025 gleiche Renten in Ost und West.

Höhere Renten für diejenigen, die nicht mehr arbeiten können

Wer nach Unfall oder Krankheit seinen Beruf nicht mehr ausüben kann, bekommt künftig mehr Geld als bisher. Die CDU-geführte Bundesregierung hat durchgesetzt, dass mehr Berufsjahre bei der Erwerbsminderungsrente berücksichtigt werden. Die sogenannte Zurechnungszeit wurde bereits 2014 von 60 auf 62 Jahre angehoben. Von 2018 bis 2024 steigt sie nochmal auf 65 Jahre.

Mehr Geld vom Bund für steigende Renten

Die Rentenbeiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern reichen schon lange nicht mehr aus, um alle Rentenansprüche zu begleichen. Der Bund trägt etwa ein Drittel der gesamten Ausgaben der gesetzlichen Rentenversicherung.

• 2017 gibt der Bund deshalb 91,7 Milliarden Euro zu den Renten dazu.

• Bis 2020 sollen die Zuschüsse auf über 100 Milliarden Euro im Jahr steigen.

Ältere erhalten länger Arbeitslosengeld

Gerade ältere Menschen finden nach der Arbeitslosigkeit nicht so schnell eine neue Arbeit. Um zu vermeiden, dass sie in die Armut rutschen, hat die CDU-geführte Bundesregierung umgesetzt, dass sie das Arbeitslosengeld länger gezahlt bekommen. In der Regel gibt es das Arbeitslosengeld zwölf Monate lang. Wer 50 Jahre alt oder älter ist, kann es bis zu 24 Monate lang erhalten.

Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe geben Sicherheit

Unser soziales Sicherheitssystem schützt alle Menschen. Auch wenn jemand dauerhaft keine Arbeit findet, wird er hinreichend unterstützt. Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sind keine Almosen. Sie helfen Menschen, die in Not geraten, und sichern ihnen ein menschenwürdiges Dasein. Die CDU-geführte Bundesregierung hat die Bedingungen weiter verbessert:

• Anspruch auf eine angemessene Wohnung. Das Wohngeld wurde für Geringverdiener zum 1.1.2016 deutlich angehoben, im Durchschnitt um 39 Prozent. Zugleich gelten höhere Einkommensgrenzen.

• Die Regelleistung für einen alleinstehenden Erwachsenen wurde 2017 um fünf Euro auf 409 Euro pro Monat angehoben.

Maßnahmen gegen Kinderarmut

Von Armut sind in Deutschland nach wie vor leider auch Kinder betroffen. Sie sind die Schwächsten in der Gesellschaft. Daher benötigen sie unsere Hilfe ganz besonders.

Um ihre Chancen im Leben zu verbessern, wurden die Regelsätze für Kinder auch 2017 erhöht.

Jede Familie bekommt pro Kind ein Kindergeld. Für das erste und zweite Kind betrug das Kindergeld jeweils 192 Euro pro Monat in 2017, für das dritte Kind 198 Euro pro Monat und 223 für jedes weitere Kind.

Für Familien mit besonders niedrigen Einkommen gibt es zusätzlich zum Kindergeld den Kinderzuschlag. Zum 1. Januar 2017 betrug er 170 Euro im Monat pro Kind. Aktuell sind daher rund 100.000 Kinder nicht mehr auf die Grundsicherung angewiesen. Ergänzend dazu gibt es für Kinder, deren Eltern den Kinderzuschlag erhalten, Bildungs- und Teilhabeleistungen. Insgesamt ist es dadurch 2,5 Mio. Kindern aus armen Familien möglich, an gesellschaftlichen Aktivitäten wie Sportkursen, Kinobesuche und weiterem teilnehmen können.

CDU und CSU ist es wichtig, dass auch arme Familien gut leben können und vor allem auch dort, wo sie leben möchten. Deshalb hat die CDU-geführte Bundesregierung mit der Wohngeldreform (2016) das Wohngeld erhöht.

Alleinerziehende haben ein höheres Risiko arm zu sein. Um sie besser zu unterstützen bekommen sie einen so genannten Unterhaltsvorschuss für jedes Kind ab dem Alter von 12 Jahren. Gezahlt wird der Unterhaltsvorschuss mit zur Vollendung des 18. Lebensjahres des Kindes. Seit 2015 wurde er mehrmals angehoben. Aktuell beträgt er 269 Euro pro Monat,

Weiterhin hat die CDU-geführte Bundesregierung den Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende angehoben. Die steuerliche Entlastung wurde um ca. 50% angehoben von 1.308 auf 1.908 Euro/Jahr für das erste Kind. Der Entlastungsbeitrag wird ab dem zweiten Kind gestaffelt, um 240 Euro angehoben.

Das beste Mittel, um Kinderarmut zu verhindern ist immer noch die Eltern in Arbeit zu bringen. Denn das Risiko für Kinder arm zu sein liegt bei 60 Prozent, wenn beide Elternteile ohne Arbeit sind, bei 15 %, wenn ein Elternteil nicht erwerbstätig ist und nur bei drei Prozent, wenn beide Eltern einen Beruf ausüben.

Hier sind wir auf einem guten Weg. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen, liegt jetzt bei 31,4 Millionen. Das sind 5,1 Millionen mehr als noch 2005. CDU und CSU werden sich weiterhin dafür einsetzen, dass mehr Menschen in sozialversicherungspflichtige Jobs kommen und damit ein geringeres Risiko haben, arm zu sein.

Mit besten Grüßen,
Gottfried Ludewig