Frage an Gottfried Curio von Tobias M. bezüglich Innere Sicherheit
Hallo Dr. Curio,
ich war mir jetzt nicht genau sicher, wo ich die Frage einordnen soll, da dieses Thema ja mehrere Ebenen anspricht. In der neu angeregten Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die ja nicht nur die Bundeswehr betreffen würde, sondern auch die Rückkehr der Jugendlichen die ihr Jahr im Sozialen Dienst ausüben würden, gibt es ja viele Stimmen die dagegen sind. Zum Beispiel, das das erst EU-Rechtlich geprüft werden müsste ob das zulässig sei, ob das überhaupt mit dem Grundgesetz konform wäre.
Also ich hab noch in Erinnerung, das die Wehrpflicht ja nicht Abgeschafft wurde, sondern nur ausgesetzt. Das heißt für mich normalerweise, jederzeit die Möglichkeit, die Wehrpflicht wieder zu reaktivieren. Wie stehen Sie zu der Wehrpflicht ? War es ein Fehler, das die Wehrpflicht ausgesetzt wurde?
Mit freundlichen Grüßen
T. M.
Weitere Fragen an Gottfried Curio
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Das Ruanda-Modell entspricht dem Prinzip, dass tatsächlich Verfolgte zwar Anspruch auf Schutz, aber nicht auf Einwanderung in ein Land ihrer Wahl haben.
bitte kontaktieren Sie dazu, im Interesse einer möglichst detaillierten und genau umschriebenen Antwort, den Arbeitskreisleiter für Außenpolitik unserer Bundestagfraktion, Herrn Matthias Moosdorf, MdB.
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