Frage an Gert Winkelmeier von Harald V. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Winkelmeier,
Eine Frage die mich schon länger bewegt sind die Kosten z.B. des Balkankriegs. Ich informiere mich relativ umfangreich über Tagespolitik, aber noch nie wurde meines Wissens in den Medien eine Zahl oder ein Betrag genannt, der die Kosten und Art der Finanzierung dieser „Auslandseinsätze“ benennt. Wissen Sie, wie diese Einsätze finanziert werden?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass mit einem, auf ein Drittel eingedampften, Wehretat solche Sonderbelastungen gestemmt werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Veser
Sehr geehrter Herr Veser,
in der Tat ist die deutsche Öffentlichkeit nicht ausreichend über die Kosten der Auslandseinsätze der Bundeswehr informiert. Angesichts ihrer Höhe dürfte dies der Bundesregierung nicht unlieb sein, zumal im sozialen Bereich stets geknausert wird. Der Bundestagsfraktion DIE LINKE ist es zu verdanken, dass nunmehr eine Gesamtaufstellung über die seit Beginn der Auslandseinsätze angefallenen Kosten vorliegt. Sie können die Details hier in der Bundestagsdrucksache 16/10692 nachlesen:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/106/1610692.pdf
Die Gesamtsumme betrug von 1992 bis 2007 10,582 Milliarden Euro. Für das Kalenderjahr 2008 dürfen sie weitere rund 900 Millionen Euro hinzuzählen. Der zurzeit größte Posten ist der Einsatz in Afghanistan, der pro Jahr rund 570 Millionen Euro verschlingt.
Hinsichtlich ihrer Frage zum Wehretat (Einzelplan 14 des Bundeshaushalts) muss ich Sie allerdings berichtigen. Der Verteidigungshaushalt ist keineswegs geschrumpft. Bei einer Personalstärke von 495 000 Soldaten lag er im Jahr 1989, dem letzten Jahr des Kalten Krieges, bei 51,350 Milliarden DM. Das wären also heute 26,255 Milliarden Euro. Bei einer Personalstärke der Bundeswehr von 246 000 hat der Deutsche Bundestag im Herbst 2008 für das laufende Haushaltsjahr 31,1 Milliarden Euro bewilligt. Nun kann man aus diesem Zahlenverhältnis natürlich nicht schließen, dass sich der Etat der Bundeswehr faktisch verdoppelt habe, denn die Fixkosten der militärischen Infrastruktur sinken ja nicht proportional zur Personalstärke. Dennoch ist dies eine stattliche Erhöhung. Die sogenannten "einsatzbedingten Zusatzkosten" werden aus dem Einzelplan 14 bestritten. Dies können Sie zum Beispiel in dieser Bundestagsdrucksache unter Nummer 11. nachlesen, dem Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan vom 7. Oktober 2008:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/104/1610473.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Gert Winkelmeier
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