Frage an Gert Winkelmeier von Harry S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Winkelmeier,
können Sie mir sagen, wie viele Tage vor der ersten Abstimmung Ihnen die schriftliche Form des konsolidierten Lissabon Vertrags vorlag? Schätzen sie die Zeit, die gegeben wurde, für sie und ihre Kollegen im Bundestag für ausreichend ein, sich mit diesem enorm wichtigen Vertrag auseinanderzusetzen?
Mir geht es um die Frage, ob die Abgeordneten genug Zeit hatten, den Vertrag komplett durchzuarbeiten. Ich bedanke mich für ihren Einsatz und ihre Arbeit.
Mit freundlichen Grüßen
Harry Schmierer
Sehr geehrter Herr Schmierer,
Sie liegen in der Tat richtig mit Ihrer Vermutung: Im Regelfall bleibt dem einzelnen Abgeordneten zu wenig Zeit, sich vor einer Abstimmung gründlich mit einem Vertrag oder einem Gesetz zu befassen, da die Vorlagen erst ein bis zwei Tage vorher eintreffen. Wir verlassen uns dementsprechend auf die Empfehlungen der Fachpolitiker, die sich in den Ausschüssen ausführlich mit dem jeweiligen Thema und dem abschließnden Text befassen.
Dies trifft auch auf den konsolidierten Vertrag von Lissabon zu, ein wie Sie zu Recht sagen -- enorm wichtiges Dokument. Dieser Zustand ist nicht wirklich zufriedenstellend, wenn man seine Arbeit als Abgeordneter ernst nehmen möchte.
Mit freundlichen Grüßen
Gert Winkelmeier
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