Frage an Gerriet Kohls von Michael L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Lamm,

ich bedanke mich für Ihre Fragen zu einem dringenden und aktuellen Thema.

Der „Ukraine-Konflikt“ wurde auf der Bundesmitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER am 29. März 2014 in Roth erörtert. Klar wurde dabei, dass der Sachverhalt nicht einfach gelagert ist.

Wirtschaftliche, wie auch geschichtliche Aspekte, spielen in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle. Insoweit ist die Diskussion innerhalb der FREIEN WÄHLER noch nicht abgeschlossen.

Ich selbst fühle mich als Geograph, auf einem „gewesenen“ Fachgebiet von mir, angesprochen. Im Grunde handelt es sich hier doch um ein geopolitisches Problem! (Obwohl der Begriff „Geopolitik“, oder eine Umschreibung davon, auch „Unwohlsein“ bei manchem Zeitgenossen hervorzurufen vermag).

Die Ukraine ist nämlich von einigem Interesse – u.a. wegen der geographischen Lage (zwischen der EU und Russland), der Größe der Bevölkerung, des wirtschaftlichen Potentials und der Bodenschätze.

Akteure im globalen Spiel sind hier Russland, die Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika und – (noch nicht offen sichtbar): China.

Aus dieser Konfrontation heraus, ergeben sich notwendigerweise Einschätzungen, die jeder beteiligter Staat, oder besser Machtverband, nach eigener Interessenslage für sich vornimmt.

Ein Aspekt, der sich aus russischer Sicht ergibt: Mit dem 2+4-Vertrag zur deutschen Vereinigung ausBRD und DDR wurde vereinbart, dass sich Nato-Truppen nicht nach Osten auf das ursprüngliche DDR-Gebiet vorschieben dürfen. Heute gibt es zwar keine Nato-Truppen auf ehemaligem DDR-Gebiet, wohl jedoch in Polen und den baltischen Staaten. Wie gutgläubig muss man sein, um hier keinen Vertragsbruch nach dem Analogie-Prinzip zu sehen?

Russland könnte sich also bedrängt fühlen!

Die EU könnte hingegen mit mehr Fingerspitzengefühl und etwas glaubwürdiger reagieren. Allerdings herrscht in der EU eine andere „Denke“ als in Russland vor. Geboren aus der jahrzehntelangen Sorglosigkeit in Friedenszeiten, hat sich hier eine „Vollkasko-“und
„Ohne-mich-Mentalität“ entwickelt. Die Westorientierung tut ein Übriges. Ein Risiko eingehen, eine Verantwortung formulieren und übernehmen, wollen die Wenigsten.

Die im Prinzip muntere EU ist mit über 500 Mio. Einwohnern zwar eine riesige Wirtschaftsmacht. Ob sich diese aber zur Durchsetzung von politischen Zielen gegenüber Russland für lange Zeit „bei der Stange“ halten läßt, ist eine andere Frage.

Zu prüfen ist also: Welche Druckmittel bleiben der EU, um Russland zu einem bestimmten Verhaltenzu bewegen. Wie werden sich die USA, im weiteren Verlauf bald auch China, dazu positionieren?

Die Sache bleibt also spannend.

Es grüßt Sie

Ihr Gerriet Kohls