Frage an Gerriet Kohls von Günther F. bezüglich Recht
Wie hoch schätzen Sie die Legitimation ein die das europ. Parlament hat bzw. nicht hat, da zumindest in Deutschland die Bevölkerung noch nie über eine Volksabtstimmung direkt dazu befragt wurde z.B. Einführung Euro oder Beitritt Rumänien und Bulgarien . Ich gehe davon aus, dass max 50 % zur Europawahl gehen und die Freien Wähler max. 2% an Stimmen bekommen, somit werden Sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht in Brüssel einziehen, was motiviert Sie trotzdem zu kandidieren ?
Sehr geehrter Herr Fröhlich,
danke für Ihre Fragen.
Da die Abgeordneten des Europäischen Parlaments tatsächlich von den Bürgern gewählt werden, schätze ich gerade die demokratische Legitimation dieses EU-Organs für hoch ein. Denn damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.
Die Wahlbeteiligung ist leider nicht sehr hoch, obwohl inzwischen über 80 Prozent der Gesetzesinitiativen über die EU-Institutionen laufen. Nationale Parlamente setzen die Vorgaben dann nur noch um. Eine geringe Wahlbeteiligung ist aber auch aus anderen großen Staatsverbänden bekannt, etwa auch aus den USA.
Die FREIEN WÄHLER sind als landes- und bundespolitische Partei eine junge Formation - auf kommunaler Ebene jedoch schon seit Jahrzehnten aktiv. Im September 2013 ist der Einzug in das bayerische Landesparlament mit neun Prozent der Wählerstimmen ein zweites Mal gelungen. Sollten wir als junge Partei in Niedersachsen zwei Prozent erreichen, wäre das aus meiner Sicht schon ein Erfolg. Ich bin mir aber sicher, dass uns FREIEN WÄHLERN der Einzug in das Europäische Parlament gelingen wird.
Mich motivieren die Ausrichtung und der innerparteiliche Umgang der FREIEN WÄHLER. Wenn ich politisch interessiert bin, ist es ein Unterschied, ob ich in einer jungen Partei mit gestalten kann, oder ob ich mich in einerverknöcherten „Volkspartei“ irgendwie einfügen muß. Insoweit kann ich Sie nur einladen, bei uns Mitglied zu werden.
Mit freundlichen Grüßen aus Langenhagen
Ihr Gerriet Kohls
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