Frage an Gerold Reichenbach von Michael H. bezüglich Familie
Guten Tag Herr Reichenbach,
bei uns im Politik und Wirtschaft Unterricht (Jgst. 11) diskutieren wir momentan über eine mögliche Lösung des Kindergeldproblems, damit die Menschen mehr Bereitschaft zum Kinderzeugen entwickeln und so verhindert wird, dass unser Staat vergreist und das Rentensystem zusammenbricht. Wir haben ganz einfache Lösungsvorschläge gefunden und fragen Sie jetzt, wieso in Berlin das nicht besprochen wird. Man könnte zum Beispiel steuerliche Vorteile für verheiratete Paare und noch bessere Vorteile für verheiratete Eltern ermöglichen oder staatliche Kindertagesstätten öffnen, damit karriereverfolgende Frauen ihrem Job auch als Mutter nachgehen können. Was meinen Sie dazu, bzw. die Abgeordneten in Berlin?
Ich freue mich auf Ihre Antwort,
Michael Hadler
Sehr geehrter Herr Hadler,
vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Ich stimme Ihnen zu, als dass wir Kinder in diesem Lande brauchen, Kinder jeglicher Gesellschaftsschicht. Insbesondere Akademikerinnen bekommen in Deutschland immer weniger Kinder, was auch daran liegt, dass Karriere und Familie sich in den letzten Jahren bzw. Jahrzehnten selten vereinbaren ließ. Dies hat die SPD schon frühzeitig erkannt und deshalb 1998 mit Regierungsübernahme angefangen, die Familienpolitik “zu entrümpeln“ und zu modernisieren. Die von Ihnen vorgeschlagenen Lösungsansätze, wie Steuervergünstigung, bessere Kinderbetreuung etc. werden bereits jetzt schon umgesetzt bzw. verbessert.
Neben der finanziellen Förderung ist es wichtig, mehr “Infrastruktur für Familien“ zu schaffen. Das heißt vor allem die Schaffung von mehr Kitas und Ganztagsschulen, eben damit berufstätige Frauen im Beruf stehen und trotzdem Kinder bekommen können, ohne sich Sorgen darüber zu machen, ob die Erziehung darunter leidet oder der finanzielle Rahmen dies erlaubt. Im Bereich der Kinderbetreuung wurde jetzt im September 2008 das von der Bundesregierung eingebrachte Kinderförderungsgesetz vom Bundestag und Bundesrat beschlossen. Damit ist der Weg frei für den Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren.
Auch die finanziellen Hilfen für Familien behalten wir im Auge und bauen diese weiter aus. Es bedarf einer materiellen Sicherheit, um Kinder zu bekommen und erziehen zu können. Deshalb haben wir in den letzten Jahren die finanziellen Leistungen für Familien deutlich verbessert. Es wurde das Elterngeld eingeführt, das Kindergeld deutlich erhöht, und zwar um 42 Euro auf jetzt 154.
Wir haben dafür gesorgt, dass Familien mit Kindern weniger Steuern zahlen. Seit 2005 zahlt eine Familie mit zwei Kindern bis zu einem Bruttoeinkommen von 37.650 Euro - unter Berücksichtigung des Kindergelds – gar keine Einkommenssteuer mehr. Wir haben mit einem steuerlichen Entlastungsbetrag auch Alleinerziehenden unter die Arme gegriffen. Wir haben dafür gesorgt, dass auch Betreuungskosten von der Steuer abgesetzt werden können – so wie das beim Computer schon längst selbstverständlich war. Schließlich haben wir für eine bessere Berücksichtigung der Erziehungszeiten in der gesetzlichen Rente gesorgt.
Eine weitere Förderung von Familien ist beabsichtigt. Ab Januar 2009 wird das Kindergeld erneut erhöht. Nach Vorlage des Existenzminimumberichts im Herbst wird weiter entschieden, in welcher Höhe und in welchem Bereich wir Familien noch weiter unterstützen können. Dies muss jedoch gerecht zu gehen, denn jedes Kind ist gleich viel wert. Momentan bekommen Eltern mit Spitzeneinkommen über die Freibeträge deutlich mehr als Eltern, die Kindergeld beziehen. Das wollen wir ändern. Wir wollen alle Familien unabhängig von ihrem Einkommen gleichermaßen durch Kindergeld und Freibeträge unterstützen. Darum werden wir uns weiter für den Ausbau der Infrastruktur für Betreuung und Förderung einsetzen. Dies ist nicht nur wichtig für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern auch wichtig um gerechte Chancen für alle Kinder zu bieten.
Mit freundlichen Grüßen
Gerold Reichenbach, MdB
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