Frage an Gerold Reichenbach von Michael K. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Reichenbach,
das BMFSFJ sowie alle Fraktionen im Bundestag, hatten den Jugendverbänden dieses Jahr zugesagt die Erhöhung der Fördermittel aus dem Jahr 2016 um 2 Millionen fortzuführen und zu verstetigen.
Die Regierung sprach sich im Koalitionsvertrag für eine Stärkung der Jugendverbandsarbeit aus.
Im Entwurf für den Bundeshalt 2017 ist die Förderung für Jugendverbandsarbeit um 2 Millionen im Vergleich zur Vorjahr gesenkt, im mittelfristigen Finanzplan taucht sie auch nicht auf.
Die Kostensteigerung der letzten 15 Jahre hatte die Verbände bis zur Erhöhung der Förderung 2015 an den Rand der Existenz gebracht. Ohne die erhöhte Förderung ist ein Abbau von bundeszentralen Infra- und Angebotsstrukturen unabdingbar. Damit ist die Qualität der Jugendverbandsarbeit in Kommunen und Gemeinden bedroht.
Jugendverbandsarbeit ist wichtiger denn je. In einer Zeit gesamtgesellschaftlicher
Herausforderungen im Kontext von Flucht und Integration engagieren sich Jugendliche und junge Erwachsene diese zu meistern. Viele Verbände haben schon Aktionen und Aktivitäten in diesem Rahmen gemacht und planen weitere für das Jahr 2017, die direkt von der Kürzung der Förderung betroffen wären.
Gerade im Hinblick auf den aktuellen Haushaltsüberschuss von 18 Milliarden, als auch auf die parteiübergreifenden Zusagen für die Verstetigung der Förderung, ist das Handeln des Finanzministeriums unverständlich.
Als Mitglied im betroffenen Verband Christlicher Pfadfinder*innen und Wähler*in in ihrem Kreis frage ich Sie: Werden Sie sich für die Beibehaltung der Förderhöhe des Jahres 2016 und für die Verstetigung dieser einsetzen?
Für unser ehrenamtliches Engagement vor Ort ist es wichtig, dass wir durch Schulungen, Veranstaltungen, Beratung und Material unterstützt werden. Genau das machen unsere Bundesverbände. Genau das hilft uns, mit den neuen Anforderungen an uns Ehrenamtliche zurecht zu kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Klöppinger
Sehr geehrter Herr Klöppinger,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Kinder und Jugendliche wollen ihr Lebensumfeld selbstbestimmt gestalten und sich aktiv an unserer Gesellschaft beteiligen. Die Jugendverbände in Deutschland, auch der Verband Christlicher Pfadfinder*innen, leisten hervorragende Arbeit und entsprechen diesem Bedürfnis mit vielfältigen Orientierungs- und Verwirklichungsangeboten. Sie stiften und fördern ein demokratisches Selbstbewusstsein, ermöglichen Partizipation und Interessenvertretung. Sie schaffen Freiräume für Selbstgestaltung und unterstützten eine Persönlichkeitsbildung, die über reine Wissensvermittlung hinausgeht.
Um der wichtigen Arbeit der Jugendverbände als "Werkstätten der Demokratie" weitere Geltung zu verleihen, hat die SPD-Bundestagsfraktion im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart, die Infrastruktur der Jugendverbandsarbeit zu stärken.
Vor diesem Hintergrund haben wir die Förderung der Jugendverbände bereits in der Bereinigungssitzung des Haushaltes 2014 um 1 Mio. Euro erhöht und diese zusätzlichen Mittel im Haushalt 2015 verstetigt. Für das Jahr 2016 haben wir SPD-Haushälter schließlich durchgesetzt, die Förderung der Jugendverbandsarbeit um weitere 2 Mio. Euro auf insgesamt 18,675 Mio. Euro aufzustocken.
Das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend hat sich verstärkt weiterhin für eine Förderung in dieser Größenordnung eingesetzt. Bedauerlicherweise war das CDU geführte Bundesfinanzministerium nicht bereit, diese unbedingt benötigten Gelder in die mittelfristige Finanzplanung des Bundes aufzunehmen und auf diese Weise ins nächste und in nachfolgende Jahre fortzuschreiben. Ich werde mich jedoch weiterhin dafür einsetzen, dass die Jugendverbandsarbeit auch in Zukunft die nötigen finanziellen Mittel erhält.
Für Ihr Engagement und die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen möchte ich Ihnen ganz herzlich danken!
Mit freundlichen Grüßen
Gerold Reichenbach
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