Frage an Gernot Erler von Franz W. bezüglich Gesundheit
Hallo Herr Erler,
Ihr Name ist mir in der RNZ aufgefallen als Sie sich prahlten nicht für Frau Merkel zu stimmen aber Staatsminister werden wollen/solllen. Salär aber ja!!!
Bei der Gesundheitsreform haben Sie sich "nicht beteiligt". Das Sitzungsgeld wenigstens nicht angenommen???
Bei einem einfachen MdB könnte ich diese Verhaltensweisen gerade noch verstehen. Wie schaffen Sie diesen Spagat???
MfG F. Wawru
Sehr geehrter Herr Wawru,
herzlichen Dank für Ihr Interesse an meinem Abstimmungsverhalten.
Bei der Abstimmung zur Gesundheitsreform habe ich (entschuldigt) nicht teilgenommen, weil ich im Auftrag des Auswärtigen Amtes an einer wichtigen Sitzung des Verwaltungsrates der Deutschen Welle teilgenommen habe. Ich hätte aber der Gesundheitsreform meine Zustimmung gegeben, wie sie dem Podcast auf meiner Homepage entnehmen können.
Sitzungsgelder gibt es für Mitglieder des Deutschen Bundestages nicht. Es gibt jedoch gestaffelte Abzüge von der Kostenpauschale sowohl bei entschuldigtem als auch unentschuldigtem Fehlen an Sitzungstagen sowie bei unentschuldigtem Fehlen bei namentlicher Abstimmung.
Ich habe auch nie damit geprahlt, Frau Angelika Merkel nicht gewählt zu haben. Falls die RNZ so was geschrieben haben sollte, dann liegt sie falsch. Und schließlich: Staatsminister bin ich geworden, weil mich Außenminister Steinmeier darum gebeten hat.
Mit freundlichen Grüße
Gernot Erler
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