Frage an Gernot Erler von Lothar K. bezüglich Wirtschaft
Um die Möglichkeiten der Schaffung von Arbeitsplätzen zu erhöhen reicht es sicherlich wenn man die Energiekosten und die Steuern erhöht.
Wie muß man sich es vorstellen von was man die Arbeitnehmer bei immer höheren Abgaben noch bezahlen soll?
Sehr geehrter Herr Kiefer,
der Staat kann keine Arbeitsplätze schaffen. Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist vorrangig die Aufgabe der Unternehmen im Lande. Die Politik hat dafür zu sorgen, dass sie wettbewerbsfähig sind, was Steuern und Abgaben angeht. Das heißt vor allem runter mit den Steuern und Senkung der Lohnnebenkosten. Wir haben mit unserer großen Steuerreform Arbeitnehmer und Unternehmen entlastet, insbesondere der Mittelstand konnte um 17 Mrd. Euro entlastet werden. Die Lohnnebenkosten wurden gesenkt, die Förderung des Mittelstands durch die KfW Mittelstandsbank intensiviert. Außerdem haben wir in unserem Wahlmanifest einige Maßnahmen zur Stärkung der Nachfrage festgeschrieben, u. a. Investitionen in Infrastruktur ebenso wie weitere Steuersenkungen für Unternehmen.
Energie sollte nicht teurer werden. Aber die Energiepreisentwicklung zeigt ganz deutlich, dass die rot-grüne Koalition mit dem seit 1998 eingeschlagenen energiepolitischen Kurs für mehr Effizienz und Erneuerbare Energien die richtigen Weichen gestellt hat. Gegen hohe Energiepreise helfen vor allem Innovationen in neue Produkte und Technologien, in Effizienz und Zukunftsmärkte.
Mit freundlichen Grüßen
Gernot Erler
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