Gerhard Liebscher
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Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Juraj G. •

Frage an Gerhard Liebscher von Juraj G. bezüglich Energie

Sehr geehrte Herr Liebscher,

warum haben die Grünen im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des sächsischen Landtags am 15.09.20 gegen den Antrag der Linksfraktion (siehe unten) und damit gegen den Erhalt der Dörfer Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz gestimmt? Mit der Entscheidung nehmen die Grünen auch in Kauf, dass die unter den Dörfern befindliche, klimaschädliche Braunkohle später einmal abgebaggert und, in welchem Land auch immer, verfeuert wird.

Die Grünen tragen das Bild nach außen sich besonders für Umwelt- und Klimaschutz einzusetzen. Wie rechtfertigen Sie diese Abstimmung, wo sie doch auf den ersten Blick nicht dem Willen des / der Grünen-Wählers / -Wählerin entspricht. Ich bitte um Stellungnahme.

Meine Frage bezieht sich auf den Antrag der Linksfraktion "Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz“ (Drucksache 7/2099). Infos dazu unter: https://www.linksfraktionsachsen.de/nc/presse/detail/news/antonia-mertsching-marco-boehme-cdu-spd-und-gruene-stimmen-gegen-den-erhalt-von-muehlrose/

Mit freundlichen Grüßen
J. G.

Gerhard Liebscher
Antwort ausstehend von Gerhard Liebscher
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