Frage von Karsten L. • 27.05.2019
Frage an Gerd Hujahn von Karsten L. bezüglich Recht
Die desolaten Zustände der baulichen Einrichtungen bei den Polizeibehörden sind aktuelles Thema in der öffentlichen Wahrnehmung.
1. Ist Ihnen Sanierungsstau in Südniedersachsen bekannt bzw. informieren sie sich darüber aktiv?
2. Informiert sich Ihre Fraktion zu diesem Thema aktiv?
3. Welche Liegenschaften sind von Sanierungsstau betroffen?
4. Welche Sanierungsmaßnahmen werden aktuell durchgeführt bzw. sind mittelfristig geplant?
5. Welcher Finanzbedarf wäre erforderlich und welche Finanzmittel Finanzmittel sind tatsächlich hierfür vorgesehen?
6. Wie bewerten sie die Signale an die Polizeivollzugsbeamten aus den Mängeln der Liegenschaften vor dem zusätzlichen Hintergrund der personellen Engpässe, Bedoldungsfragen, pp.
Antwort ausstehend von Gerd Hujahn SPD