Frage an Georg Nüßlein von Brigitte S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Nüßlein,
trotz ungeklärter Rechtslage und internationaler Kritik erteilt das Europäische Patentamt in München am 16.7.2008 ein umfassendes Patent (EP 1651777) auf ein Verfahren zur Zucht von Schweinen. Experten fanden heraus das die darin beschriebenen Erbanlagen alle europäischen Schweinerasse umfasst und sind so beschrieben das nicht nur das Zuchtverfahren umfasst wird, sondern in einem Streitfall der Patentinhaber auch Ansprüche auf die Schweine selbst und alle Nachkommen erheben kann.
Die lukrative Geschäftsidee "Patente auf Leben" entdecken immer mehr Aktienkonzerne. Bisher wurden nur gentechnische Pflanzen patentiert (MON 810), inzwischen werden immer mehr Anträge gestellt die konventionell gezüchtete Tiere, Pflanzen und deren Gensequenzen betreffen - Informationen bei www.keinpatent.de
Viele gesellschaftlichen Bereiche sind von "Patenten auf Leben" betroffen. Die Organisation Miserior spricht bei diesen Patenten von einem Verstoß gegen die Menschenrechte, dem Verlust Rechtes auf freien Zugang auf Saatgut und Nahrung.
Wie stehen Sie zu "Patenten auf Leben", insbesondere als Mitglied in den beiden Ausschüssen Wirtschafts/Technologie und Umweltfrage?
Vielen Dank für Ihre Bemühung
Sehr geehrte Frau Streber,
vielen Dank für Ihre Email vom 12. Februar 2009.
Ich würde mich freuen, wenn Sie mir Ihre Frage auf dem direkten Wege stellen würden, da ich meine Korrespondenz mit Bürgern auch weiterhin nicht über ein Portal wie "abgeordentenwatch", sondern lieber persönlich führen möchte. Die näheren Hintergründe, weshalb ich die Korrespondenz über das Portal "abgeordnetenwatch" eingestellt habe, finden Sie auf "abgeordnetenwatch.de" in meiner Antwort vom 17.9.07 an Frau Kollmannsberger.
Ich bitte Sie daher darum, mir Ihre Adress- bzw. Kontaktdaten zukommen zu lassen. Ich werde Ihnen dann schnellstmöglich antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Georg Nüßlein
Weitere Fragen an Georg Nüßlein
Sehr geehrter Herr Schmid,
(...) Und daraus habe ich meine Konsequenzen gezogen. Seither korrespondiere ich nicht mehr über das Portal von abgeordnetenwatch - mache aber stets darauf aufmerksam, dass ich die Fragen der Bürger beantworte. Selbstverständlich kann jede meiner Antworten Ihrerseits veröffentlicht werden. (...)
Sehr geehrte Frau Husmann,
unter Bezugnahme auf Ihre Email vom 31. Juli 2008 darf ich gerne nochmals zusammenfassen:
(...) Vor diesem Hintergrund habe ich mich entschlossen, die Korrespondenz wieder ausschließlich über mein Büro abzuwickeln, es steht aber natürlich jedem Bürger frei, meine Antworten auf einem Internetportal, wie abgeordnetenwatch.de, zu veröffentlichen. Meine Arbeit ist transparent und dies soll auch so bleiben. (...)