Frage an Georg Nüßlein von Petra Anne-Marie K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Kollmannsberger,

vielen Dank für Ihre Email vom 9. September 2007, in der Sie die Frage stellen, warum ich auf dem Portal von abgeordnetenwatch.de seit einiger Zeit mit dem Verweis auf die Korrespondenz über mein Büro antworte.

Die Korrespondenz über abgeordnetenwatch.de hatte sich in der Vergangenheit als schwierig erwiesen: So hatte mein Büro Anfang 2007 bei der Durchsicht des Internetportals abgeordnetenwatch.de eine Fragestellung vom September 2005 gesehen, welche unserem Büro ehemals nicht zugegangen ist, jedoch bis zum heutigen Tage als unbeantwortete Fragestellung auf dem Portal eingestellt ist. Auf Anfrage erhielt ich die Auskunft, es verbliebe aktuell nur die Möglichkeit, die Fragestellung aus 2005 (!) der guten Ordnung halber zu beantworten oder die Fragestellung bliebe weiterhin als unbeantwortet auf der Homepage. Es ist für mich wichtig, Bürgerkorrespondenz zeitnah zu erledigen - über mein Büro erfolgt dies reibungslos, bürgernah und der Sache dienlich. Formale Antworten zu geben, die insbesondere infolge Zeitablauf ihre Aktualität und damit ihren Sinn verlieren, halte ich demzufolge für einen nicht gangbaren Weg.

Vor diesem Hintergrund habe ich mich entschlossen, die Korrespondenz wieder ausschließlich über mein Büro abzuwickeln, es steht aber natürlich jedem Bürger frei, meine Antworten auf einem Internetportal, wie abgeordnetenwatch.de, zu veröffentlichen. Meine Arbeit ist transparent und dies soll auch so bleiben.

In diesem Zusammenhang ist mir noch wichtig zu erwähnen, daß die Beantwortung von Bürgeranfragen aus dem Wahlkreis durch die Abgeordneten bereits seit je her erfolgt ist und nicht erst seitdem die Initiative abgeordnetenwatch.de ins Leben gerufen wurde. Allerdings bringt das Internetportal abgeordnetenwatch.de ein bis dato nicht dagewesenes Problem mit sich, denn das Portal stellt gerade nicht,wie teils beworben, die Nähe zwischen Bürgern und Abgeordneten her. Im Gegenteil, die Distanz wird unnötig vergrößert. Der Abgeordnete adressiert seine Antwort nicht mehr an den fragenden Bürger, sondern an ein allgemeines Informationsportal und erst hier kann der Bürger die für ihn erstellte Beantwortung seiner Fragen einsehen. Sofern auf dem Weg der Abwicklung Informationen verloren gehen, geht das zu Lasten der Glaubwürdigkeit des Abgeordneten.

Ich hoffe, Sie können die Hintergründe meiner Entscheidung nun verstehen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Georg Nüßlein

Anmerkung der Redaktion
Herr Dr. Nüßlein hatte uns gebeten, die bislang unbeantwortete Frage an ihn vom 05.09.2005 im Nachhinein zu löschen. Da abgeordnetenwatch.de ein virtuelles Wählergedächtnis sein soll, löschen wir weder Fragen noch Antworten im Nachhinein. Im Übrigen verändert die Redaktion von abgeordnetenwatch.de keine Antworten von Abgeordneten "auf dem Wege der Abwicklung".