Was will die CDU jetzt tun, um die digitale Infrastruktur zu verbessern?

Sehr geehrter Herr B.,

ich danke Ihnen für diese Anfrage.

Ich teile Ihre Meinung nur in dem Punkt, als dass es noch viel zu tun gibt und wir uns auch auf viele technische Neuerungen freuen dürfen. Mit den Vorhaben, die wir in der kommenden Legislaturperiode verfolgen wollen, bauen wir auf eine solide Basis auf, die in den letzten Jahren geschaffen wurde.

Es ist unser erklärtes Ziel bis spätestens 2024 alle weißen Flecken mit stationären oder mobilen Masten zu beseitigen und das Prinzip „neue Frequenzen nur gegen flächendeckende Versorgung“ gesetzlich festzuschreiben. Zudem werden wir mit der von uns gestarteten Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft bis 2025 ein flächendeckendes 5G‐Netz in ganz Deutschland schaffen und bis 2025 insgesamt 15 Mrd. Euro für Gigabit-Netze bereitstellen. Der notwendige Netzausbau soll durch eine unbürokratische, digitale und rasche Genehmigungspraxis beschleunigt werden. Wir werden Verfahren durch Digitalisierung und Standardisierung vereinfachen und damit den notwendigen Aufwand senken. Um all das zu realisieren müssen wir aber auch die Ressourcen seitens der kommunalen Verwaltungen steigern, da hier rechtliche und technische Verfahren in einem relativ knappen Zeitraum betreut werden müssen. Dafür wollen wir verstärkt Weiterbildungen und Unterstützung durch Expertinnen und Experten auf den Weg bringen.

Um den Engpässen beim tatsächlichen Ausbau beizukommen, müssen wir uns auch mutig mit alternativen Verlegeverfahren, z.B in geringerer Tiefe, auseinandersetzen. Rechtlich ist das möglich, aber weithin wird diese Praxis noch skeptisch gesehen. Um mögliche Zweifel direkt auszuräumen, müssen außerdem Verfahren schnell und umfassend zertifiziert werden.

Ich hoffe, dass ich auf Ihre Bedenken angemessen eingehen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Georg Kippels, MdB