Frage von Andreas P. • 02.09.2024
Ihre Parteilkollegin Frau Schweinsburg möchte mit der AfD kooperieren. Wie stehen Sie dazu? Sollte Sie gegebenenfalls aus der CDU austreten?
Antwort von Georg Kippels CDU • 15.11.2024
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wie auch aus den Medien zu entnehmen ist, laufen im thüringischen Landtag derzeit Verhandlungen von CDU, SPD und BSW für eine sogenannte Brombeer-Koalition.
Gespräche oder eine Kooperation der CDU mit der AfD sowie mit der Partei der Linken sind im Rahmen der dortigen Regierungsbildung ausgeschlossen. Damit folgt unser dortiger Landesverband dem Rahmen des bundesweit verbindlich geltenden Unvereinbarkeitsbeschlusses unserer Unionspartei, den ich im Übrigen vollstens unterstütze.
Ein Austritt von Frau Schweinsburg aus der CDU erscheint mir daher nicht nötig, solange sie die Maßgaben unserer Partei entsprechend akzeptiert.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Georg Kippels