Frage an Georg Kippels von Dominik L. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr L.,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben. Eine Studie zu den volkswirtschaftlichen Kosten haben wir als CDU nicht aufgelegt. Die Missstände im zum Teil überlasteten Schienennetz sind bekannt und auch für uns nicht hinnehmbar. Gerade auch deshalb, weil es unser vorrangiges Ziel ist, mit der Schieneninfrastruktur eine attraktive Alternative zum PKW-Individualverkehr bereitzustellen und somit auch effektiv etwas zur Reduzierung von Schadstoffen beizutragen.

Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur hat aber sehr wohl ein Gutachten bzw. eine Machbarkeitsstudie durchführen lassen, die konkret benennt, welche Maßnahmen nun unverzüglich eingeleitet werden müssen, um einem Verkehrskollaps auf der Schiene beizukommen.

Die untersuchten Maßnahmen im Einzelnen lauten:

• Modernisierung der Eisenbahn
Aktualisierung und Vereinheitlichung der Stellwerkstechnik sowie Steigerung der Qualität (Erhöhung Verfügbarkeit und Pünktlichkeit)

• Erhöhung der Kapazität auf der Schiene
Möglichkeit der Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene

• Erhöhung der Energieeffizienz
Verringerte CO2-Emissionen im deutschen Verkehrssektor

• Senkung der Betriebskosten Einsparungen bei Re-Invest, Instandhaltung und Betrieb
(insbesondere durch geringeren Nachbesetzungsbedarf von Instandhaltungspersonal und Fahrdienstleitern)

• Gewährleistung der Demografiefestigkeit des Bahnbetriebs
Bewältigung der alters- und fluktuationsbedingten Verringerung des Stellwerkpersonals

• Bereitstellung der Basis für weitergehende Digitalisierung
U.a. Vorbereitung für Automatic Train Operation (ATO)
Schaffung eines durchgängigen europäischen Verkehrsraums Ablösung nationaler Technik durch einen europäischen Standard

Ebenso hat sich unter Federführung des Verkehrsministeriums das „Zukunftsbündnis Schiene“ gebildet und seine Arbeit bereits im vergangenen Herbst aufgenommen. Gemeinsam wollen wir bis 2030 die Zahl der Fahrgäste verdoppeln und mehr Güter auf die Schiene holen. Und das bei gutem Service und hoher Qualität.

Wir haben die Deutsche Bahn verpflichtet, alle Maßnahmen zu ergreifen um den gemeinsamen Plan „Deutschlandtakt 2030“ pünktlich umzusetzen.
Der Deutschland-Takt ist ein abgestimmter, vertakteter Zugfahrplan für ganz Deutschland - von der regionalen Strecke bis hin zu den Hauptverkehrsachsen. Er integriert Nah- und Fernverkehr und wird zusammen mit den Ländern umgesetzt, die für den Nahverkehr verantwortlich sind.

Öfter:
Auf Hauptachsen soll alle 30 Minuten ein Zug fahren

Schneller:
Optimierte Anschlüsse und passgenauer Infrastrukturausbau. Beispiele für kürzere Reisezeiten: Stuttgart-Hamburg 4:27 statt 5:10 Stunden (-14%). Berlin-Düsseldorf 3:34 statt 4:14 Stunden (-16%). Berlin-Bautzen 1:58 statt 3:20 Stunden (- 41%).

Überall:
Flächendeckendes Fernverkehrsnetz verbindet Städte und Regionen. Zusätzliche Strecken zur Anbindung von Großstädten.
Der Deutschlandtakt wird auch für den Güterverkehr Vorteile bringen, z.B. durch spezielle Trassen und den gezielten Infrastrukturausbau.

Am Deutschlandtakt wird sich in den kommenden Jahren der Ausbau der Schieneninfrastruktur orientieren, z.B. an Bahnhöfen, an Bahnhofseinfahrten und auf den Strecken (Mehrgleisigkeit). Die Umsetzung des Deutschlandtaktes wird nun mit den Unternehmen und den Ländern diskutiert, die Infrastrukturmaßnahmen werden geplant. Diese werden ab 2020 realisiert. Bis zum Jahr 2030 soll der Deutschlandtakt voll umgesetzt sein.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen gedient zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Georg Kippels, MdB