Frage an Georg Kippels von Matthias S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Sommer,

Lärm gehört inzwischen zu den wichtigsten Umweltproblemen in unserem dicht besiedelten Land und Ihr Anliegen ist mehr als verständlich. Das Hauptproblem ist der Verkehrslärm - und in der Umgebung der großen Flughäfen vor allem der Fluglärm. Mit dem Gesetz zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen haben wir die Lärmgrenzwerte für Flugplätze im Vergleich zu den Werten des alten Gesetzes von 1971 deutlich abgesenkt. Sie liegen jetzt wesentlich unter den Orientierungswerten für den Schallschutz anderer Verkehrsträger. Die bislang vorgeschriebene Lärmschutzzone wurde auf zwei Tag- und eine Nachtschutzzone ausgeweitet. Weiter wurde eine Außenwohnbereichsentschädigung für Anwohner von Flugplätzen neu eingeführt. Es erfolgte zudem eine Verschärfung des Berechnungsverfahrens der Lärmbelastung. Das neue Fluglärmgesetz berücksichtigt zudem die Schallschutzwerte, die sich in der Gerichtspraxis der vergangenen Jahre im Rahmen von luftrechtlichen Zulassungsverfahren durchgesetzt haben.

Die Vorgaben wurden mit der zweiten Verordnung zur Durchführung des novellierten Fluglärmgesetzes weiter konkretisiert. In der Verordnung wurden die Schallschutzanforderungen unter Beachtung des Standes der Schallschutztechnik im Hochbau geregelt. Bei der Neuerrichtung von Wohnungen in einem Lärmschutzbereich müssen jetzt erhöhte Schallschutzanforderungen für das Gebäude eingehalten werden.